Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juli 2010
6. Prüfungsbericht der wirtschaftlichen Betätigung gemäß § 121 Abs. 7 HGO im Bereich der Stadt Offenbach für die Wahlperiode 2006 - 2011
Antrag Magistratsvorlage Nr. 175/10 (Dez. III, Amt 20) vom 05.05.2010,
DS I (A) 595
Az: 000-0002-01/1592#2016/2010
Ergänzungsantrag SPD, B'90/Die Grünen und FDP vom 30.06.2010,
DS I (A) 595/1
Az: 000-0002-01/1592#2045/2010
Beschlusslage:
DS I (A) 595/1 und DS I (A) 595
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt wie folgt:
Der beigefügte „Prüfungsbericht der wirtschaftlichen Betätigung gemäß § 121 Abs. 7 HGO im Bereich der Stadt Offenbach für die Wahlperiode 2006 – 2011“ wird festgestellt.
Der Prüfungsbericht wird im Kapitel EVO AG, S. 13, im Abschnitt „Grundsätzliche Ziele" um folgendes Ziel ergänzt:
- Klimaschutz durch nachhaltigen Ausbau der Bereiche Energieeffizienz und
Erneuerbare Energien
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
DS I (A) 595/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Prüfungsbericht wird im Kapitel EVO AG, S. 13, im Abschnitt „Grundsätzliche Ziele" um folgendes Ziel ergänzt:
- Klimaschutz durch nachhaltigen Ausbau der Bereiche Energieeffizienz und Erneuerbare
Energien
DS I (A) 595
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
Der beigefügte „Prüfungsbericht der wirtschaftlichen Betätigung gemäß § 121 Abs. 7 HGO im Bereich der Stadt Offenbach für die Wahlperiode 2006 – 2011“ wird festgestellt.
Der Prüfungsbericht ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 02.07.2010
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung