Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2011 - 2016
2011-16/DS-I(A)0005Ausgegeben am 09.05.2011
Eing. Dat. 07.04.2011
Kanal Buchhügel (Staukanal)
hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel gemäß § 114 f HGO in Verbindung mit § 114 g HGO
Antrag Magistratsvorlage Nr. 094/11 (Dez. I, Amt 60) vom 06.04.2011
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
1. Für den Bau Staukanal Buchhügel (Entwässerung Bereich Berufsschulen Buchhügel, Kinder- und Jugendfarm, Besucherzentrum Wetterpark) werden außerplanmäßige Mittel in Höhe von 360.000,00 € bei dem USK 63000.98xxx „Staukanal Buchhügel (12.01.01)“, Produkt 12.01.01 bereitgestellt.
2. Die Deckung in Höhe von 360.000,00 € erfolgt durch Minderausgabe bei dem
USK 69000.94030 „Hochwasserschutz (Stadtanteil) (13.02.01)“, SK 09520000,
Projekt 60113000002, Produkt 13.02.01.
3. Die entsprechenden Umsetzungen sind im Nachtrag 2011 vorzunehmen.
Begründung:
Durch die geplanten Baumaßnahmen (Erweiterung Berufsschulzentrum, Verlagerung Kinder- und Jugendfarm, Besucherzentrum Wetterpark) entstehen zusätzliche versiegelte Flächen, deren Oberflächenentwässerung sicherzustellen ist. Die durchgeführten Bodenuntersuchungen kommen zum Ergebnis, dass in diesen Bereichen eine Versickerung nicht möglich ist. Daher müssen die zusätzlichen Oberflächenwässer durch die Kanalisation aufgenommen werden. Da die vorhandene, weiterführende Kanalisation hierfür nicht ausgelegt ist, muss in der Buchhügelallee ein Staukanal hergestellt werden.
Die Planung und Herstellung des Kanales erfolgt über den ESO Eigenbetrieb. Eine erste Kostenschätzung durch den ESO EB erbrachte Kosten in Höhe von ca. 360.000,00 €.
Die Mittelbereitstellung sowie die Finanzierung der Maßnahme erfolgen entsprechend dem Antragstenor.