Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2011
5. Betriebskommission Eigenbetrieb Kindertagesstätten Offenbach a. M.
hier: Wahl der Mitglieder und Stellvertreter
Antrag Magistratsvorlage Nr. 104/11 (Dez. I, Amt 10) vom 11.05.2011,
2011-2016/DS-I(A)0006
Beschlusslage:
1. Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgend genannte 6
Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung (aus dem Kreis der von
ihr gemäß § 71 Abs. 1 Ziffer 1 KJHG in den Jugendhilfeausschuss
entsandten ordentlichen oder stellvertretenden Mitglieder) für die
Betriebskommission Eigenbetrieb Kindertagesstätten Offenbach a.M.
sowie deren persönliche Stellvertreter/innen:
Mitglieder pers. Stellvertreter/innen
Brigitte Stathakis Eleonore Glaesner
Michael Weiland Christoph Rupp
Gertrud Marx Abdelkader Rafoud
Mehmet Harmanci Sabine Grasmück-Werner
Christian Grünewald Horst Thon
Susanne Schmidt Brigitte Koenen
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgend genannte zwei
besonders erfahrene Personen als ordentliche Mitglieder sowie deren
persönliche Stellvertreterinnen oder Stellvertreter in die Betriebskommission
des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Offenbach a. M.
MitgliederAusgegebene Stimmzettel 70 Abgegebene Stimmzettel 70 Gültige Stimmen 68 Ungültige Stimmen 02 Stimmen insgesamt 70 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, B´90/Die Grünen und FW entfallen 38 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU entfallen 22 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der Fraktion Piraten entfallen 08 Stimmen Insgesamt: 68 Stimmen Aufgrund dieses Wahlergebnisses sind nachfolgend genannte 6 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung (aus dem Kreis der von ihr gemäß § 71 Abs. 1 Ziffer 1 KJHG in den Jugendhilfeausschuss entsandten ordentlichen oder stellvertretenden Mitglieder) für die Betriebskommission Eigenbetrieb Kindertagesstätten Offenbach a.M. sowie deren persönliche Stellvertreter /innen gewählt. Mitglieder pers. Stellvertreter/innen Brigitte Stathakis Eleonore Glaesner Michael Weiland Christoph Rupp Gertrud Marx Abdelkader Rafoud Mehmet Harmanci Sabine Grasmück-Werner Christian Grünewald Horst Thon Susanne Schmidt Brigitte Koenen 2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgend genannte zwei besonders erfahrene Personen als ordentliche Mitglieder sowie deren persönliche Stellvertreterinnen oder Stellvertreter in die Betriebskommission des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Offenbach a. M.
Wahl der Mitglieder
Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Da niemand widerspricht kann gemäß § 55 Abs. 3, Satz 2 HGO per Akklamation gewählt werden.
Von den Stadtverordnetenfraktionen SPD, B‘90/Die Grünen und FW
wird folgender Wahlvorschlag für zwei besonders erfahrene Personen als ordentliche Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Offenbach a.M. eingebracht:
Frau Gertrud Helduser
Herr Stefan Dingeldein
Weitere Vorschläge liegen nicht vor.
Die Stadtverordnetenversammlung wählt einstimmig einzeln per Akklamation
Frau Gertrud Helduser und
Herrn Stefan Dingeldein
als Mitglieder in die Betriebskommission des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Offenbach a.M.
Wahl der persönlichen Stellvertreterinnen
Von den Stadtverordnetenfraktionen SPD, B‘90/Die Grünen und FW
wird folgender Wahlvorschlag für zwei persönliche Stellvertreterinnen der besonders erfahrenen Personen, die als ordentliche Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Offenbach a.M. gewählt wurden, eingebracht:
Frau Marion Eckert und
Frau Ursula Richter
Weitere Vorschläge liegen nicht vor.
Die Stadtverordnetenversammlung wählt per Akklamation
Frau Marion Eckert einstimmig
sowie
Frau Ursula Richter bei einer Enthaltung
zu persönlichen Stellvertreterinnen der besonders erfahrenen Personen, die als Mitglieder in die Betriebskommission des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Offenbach a.M. gewählt wurden.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 22.06.2011
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung