Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2011
11. Energetische Sanierung der Turnhalle Wilhelmschule, Wilhelmstraße 12 in 63065 Offenbach
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 149/11 (Dez. I, Amt 60) vom 01.06.2011,
2011-16/DS-I(A)0029
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der energetischen Sanierung der Turnhalle Wilhelmschule, Wilhelmstraße
12 in 63065 Offenbach, nach der von der EEG in Zusammenarbeit mit
Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten
Kostenberechnung, abschließend mit 810.000,00 € einschließlich
Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem USK 60010.50000
„Gebäudesanierung, -unterhaltung und –reparatur (01.01.08)“ SK
61610001, Produkt 01.01.08, PN V0029, wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsmittel 2011: 325.000,00 €
Haushaltsmittel 2012: 485.000,00 €
Gesamt: 810.000,00 €
3. Die Zustimmung der Wirtschaft- und Strukturbank Hessen für die Förderung
der Maßnahme aus Mitteln des „Rili-Invest-Programms“ (Förderung eines
Projektes im Rahmen des Bund-Länder-Programms zur Förderung der
energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur in den Kommunen –
Investitionspakt) in Höhe von 364.000,00 € liegt vor.
4. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 21.06.2011
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung