Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 8. Dezember 2011
3. Eigenbetrieb MainArbeit. Kommunales Jobcenter Offenbach
Wirtschaftsplan 2012 (Pb 05)
Antrag Magistratsvorlage Nr. 372/11 (Dez. II, Amt 20) vom 23.11.2011,
2011-16/DS-I(A)0113
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes MainArbeit. Kommunales
Jobcenter Offenbach für das Geschäftsjahr 2012, der im
1.1 Erfolgsplan
bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 129.450 und den Erträgen in Höhe
von T€ 129.450 mit einem ausgeglichenen Jahresergebnis abschließt und
im
1.2 Vermögensplan
keine Einnahmen und Ausgaben vorsieht
1.3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht benötigt
1.4 Stellenübersicht gemäß § 18 Eigenbetriebsgesetz und der
1.5 Finanzplanung
wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.
2. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2012* zur
rechtzeitigen Tätigung der Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
wird auf T€ 7.000 festgesetzt.
Die Anlage (Wirtschaftsplan) ist Bestandteil des Originalprotokolls.
*redaktionelle Änderung in Abstimmung mit Dez. III/Amt 20. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt hiervon Kenntnis.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 16.12.2011
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung