Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 8. Dezember 2011
3. Haushaltsplan 2012
Produktbereich 01 "Innere Verwaltung"
USK 02600.71730 Kulturfest der Nationen / Öffentlichkeitsarbeit (01.01.01)
(EP 01)
Änderungsantrag Piraten vom 06.12.2011, 2011-16/DS-I(A)0124
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt gegen die Stimmen der Fraktionen DIE LINKE., Piraten und Herrn Stv. Yigit (FNO) folgende Änderungen ab:
Haushaltsplan 2012
Produktbereich 01 "Innere Verwaltung"
USK 02600.71730 Kulturfest der Nationen / Öffentlichkeitsarbeit (01.01.01)
2011-16/DS-I(A)0100
Ansatz alt: 11.190 Ansatz neu: 13.690
Zusammensetzung des Betrages = 8.690 € für Durchführung des Kulturfestes und 5.000 € für Öffentlichkeitsarbeit.
Produktbereich 02 "Sicherheit und Ordnung"
USK 11000.67610 Betriebskosten Videoüberwachung (02.02.01)
Ansatz alt: 40.000 Ansatz neu: 21.912
Offenbach a. M., den 16.12.2011
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung
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