Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 26.01.2012
4.Ausgegebene Stimmzettel 67 Abgegebene Stimmzettel 67 Gültige Stimmen 67 Ungültige Stimmen 00 Stimmen insgesamt 67 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU entfallen 21 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, B´90/Die Grünen und FW entfallen 35 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE. entfallen 09 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der Fraktion die Republikaner entfallen 02 Stimmen Insgesamt: 67 StimmenAufgrund dieses Wahlergebnisses sind nachfolgend genannte 5 Stadtverordnete als ordentliche Mitglieder in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“ gewählt: Mitglieder Horst Thon Hülya Selcuk Annette Schroeder Simon Isser Elke Kreiss (gelber Stimmzettel) 1. Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgend genannte 5 Stadtverordnete als Stellvertreterinnen oder Stellvertreter in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“: Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. Es wird folgende Wahlkommission gebildet: 1. Wahlkommission Für die Stv. Fraktion der CDU Herr Stv. Länder Für die Stv. Fraktion der SPD Frau Stv. Peppler Für die Stv. Fraktion B´90/Die Grünen Herr Stv. Engelmann Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Merfert Für die FNO Herr Stv. Yigit 2. Stimmzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 67 Abgegebene Stimmzettel 67 Gültige Stimmen 67 Ungültige Stimmen 00 Stimmen insgesamt 67 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU entfallen 21 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, B´90/Die Grünen und FW entfallen 35 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE. entfallen 09 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der Fraktion die Republikaner entfallen 02 Stimmen Insgesamt: 67 StimmenAufgrund dieses Wahlergebnisses sind nachfolgend genannte 5 Stadtverordnete als Stellvertreterinnen oder Stellvertreter in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“ gewählt: Stellvertreter/innen Gertrud Marx Susanne Schmitt Dieter Jahn Eleonore Glaesner Gregory Engels2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgend genannte 5 besonders erfahrene Personen als ordentliche Mitglieder sowie 5 Stellvertreterinnen oder Stellvertreter auf dem Gebiet der Arbeitsförderung besonders erfahrene Personen in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“: 2. – 5. Wahlgang 1. Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgend genannte 1. von 5 besonders erfahrenen Personen auf dem Gebiet der Arbeitsförderung als ordentliches Mitglied in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“: Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Es wird folgende Wahlkommission gebildet: 1. Wahlkommission Für die Stv. Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv. Fraktion B´90/Die Grünen Herr Stv. Engelmann Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Merfert Für die FNO Herr Stv. Mahmut Yigit 2. Stimmzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 68 Abgegebene Stimmzettel 68 Gültige Stimmen 68 Ungültige Stimmen 00 Stimmen insgesamt 68 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag Heike Habermann (SPD) entfallen 64 Stimmen Auf den Wahlvorschlag Hans-Joachim Münd (Rep) entfallen 04 Stimmen Nein 00 Stimmen Insgesamt: 68 StimmenAufgrund dieses Wahlergebnisses ist Frau Heike Habermann (SPD) als 1. von 5 besonders erfahrenen Personen auf dem Gebiet der Arbeitsförderung als ordentliches Mitglied in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“ gewählt. 1. Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgend genannte 2. von 5 besonders erfahrenen Personen auf dem Gebiet der Arbeitsförderung als ordentliches Mitglied in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“: Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Es wird folgende Wahlkommission gebildet: 1. Wahlkommission Für die Stv. Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv. Fraktion der SPD Frau Stv. Peppler Für die Stv. Fraktion B´90/Die Grünen Herr Stv. Engelmann Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Merfert Für die FNO Herr Stv. Mahmut Yigit 2. Stimmzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 66 Abgegebene Stimmzettel 66 Gültige Stimmen 65 Ungültige Stimmen 01 Stimmen insgesamt 66 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag Ursula Richter (B´90/Die Grünen) entfallen 62 Stimmen Auf den Wahlvorschlag Hans-Joachim Münd (Rep) entfallen 03 Stimmen Nein 00 Stimmen Insgesamt: 65 StimmenAufgrund dieses Wahlergebnisses ist Ursula Richter (B´90/Die Grünen) als 2. von 5 besonders erfahrenen Personen auf dem Gebiet der Arbeitsförderung als ordentliches Mitglied in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“ gewählt. 1. Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgend genannte 3. von 5 besonders erfahrenen Personen auf dem Gebiet der Arbeitsförderung als ordentliches Mitglied in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“: Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Es wird folgende Wahlkommission gebildet: 1. Wahlkommission Für die Stv. Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv. Fraktion der SPD Frau Stv. Peppler Für die Stv. Fraktion B´90/Die Grünen Herr Stv. Engelmann Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Merfert Für die FNO Herr Stv. Mahmut Yigit 2. Stimmzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 65 Abgegebene Stimmzettel 65 Gültige Stimmen 64 Ungültige Stimmen 01 Stimmen insgesamt 65 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag Andreas Bruszynski (CDU) entfallen 61 Stimmen Auf den Wahlvorschlag Hans-Joachim Münd (Rep) entfallen 03 Stimmen Nein 00 Stimmen Insgesamt: 64 StimmenAufgrund dieses Wahlergebnisses ist Andreas Bruszynski (CDU) als 3. von 5 besonders erfahrenen Personen auf dem Gebiet der Arbeitsförderung als ordentliches Mitglied in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“ gewählt. 1. Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgend genannte 4. von 5 besonders erfahrenen Personen auf dem Gebiet der Arbeitsförderung als ordentliches Mitglied in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“: Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Es wird folgende Wahlkommission gebildet: 1. Wahlkommission Für die Stv. Fraktion der CDU Herr Stv. Länder Für die Stv. Fraktion der SPD Frau Stv. Peppler Für die Stv. Fraktion B´90/Die Grünen Herr Stv. Engelmann Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Merfert Für die FNO Herr Stv. Mahmut Yigit 2. Stimmzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 65 Abgegebene Stimmzettel 65 Gültige Stimmen 62 Ungültige Stimmen 03 Stimmen insgesamt 65 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag Johannes Günter (DIE LINKE.) entfallen 56 Stimmen Auf den Wahlvorschlag Hans-Joachim Münd (Rep) entfallen 05 Stimmen Nein 01 Stimmen Insgesamt: 62 StimmenAufgrund dieses Wahlergebnisses ist Johannes Günter (DIE LINKE.) als 4. von 5 besonders erfahrenen Personen auf dem Gebiet der Arbeitsförderung als ordentliches Mitglied in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“ gewählt. 1. Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgend genannte 5. von 5 besonders erfahrenen Personen auf dem Gebiet der Arbeitsförderung als ordentliches Mitglied in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“: Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Es wird folgende Wahlkommission gebildet: 1. Wahlkommission Für die Stv. Fraktion der CDU Herr Stv. Länder Für die Stv. Fraktion der SPD Frau Stv. Peppler Für die Stv. Fraktion B´90/Die Grünen Herr Stv. Engelmann Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Merfert Für die FNO Herr Stv. Mahmut Yigit 2. Stimmzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 67 Abgegebene Stimmzettel 67 Gültige Stimmen 67 Ungültige Stimmen 00 Stimmen insgesamt 67 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag Dr. Dschamilia Kadyrbajewa (Piraten) entfallen 64 Stimmen Auf den Wahlvorschlag Hans-Joachim Münd (Rep) entfallen 02 Stimmen Nein 01 Stimmen Insgesamt: 67 StimmenAufgrund dieses Wahlergebnisses ist Dr. Dschamilia Kadyrbajewa (Piraten) als 5. von 5 besonders erfahrenen Personen auf dem Gebiet der Arbeitsförderung als ordentliches Mitglied in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“ gewählt. 6. – 10. Wahlgang 2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgend genannte 1. von 5 Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der besonders erfahrenen Personen auf dem Gebiet der Arbeitsförderung in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“: Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Es wird folgende Wahlkommission gebildet: 1. Wahlkommission Für die Stv. Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv. Fraktion der SPD Herr Stv. Hinkel Für die Stv. Fraktion B´90/Die Grünen Frau Stv. Dr. Geimer Für die FNO Herr Stv. Mahmut Yigit 2. Stimmzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 68 Abgegebene Stimmzettel 68 Gültige Stimmen 68 Ungültige Stimmen 00 Stimmen insgesamt 68 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag Gertrud Helduser (SPD) entfallen 63 Stimmen Auf den Wahlvorschlag Hans-Joachim Münd (Rep) entfallen 04 Stimmen Nein 01 Stimmen Insgesamt: 68 StimmenAufgrund dieses Wahlergebnisses ist Gertrud Helduser (SPD) als 1. von 5 Stellvertreter/innen der besonders erfahrenen Personen auf dem Gebiet der Arbeitsförderung in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“ gewählt. 2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgend genannte 2. von 5 Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der besonders erfahrenen Personen auf dem Gebiet der Arbeitsförderung in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“: Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Es wird folgende Wahlkommission gebildet: 1. Wahlkommission Für die Stv. Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv. Fraktion der SPD Herr Stv. Hinkel Für die Stv. Fraktion B´90/Die Grünen Frau Stv. Dr. Geimer Für die FNO Herr Stv. Mahmut Yigit 2. Stimmzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 64 Abgegebene Stimmzettel 64 Gültige Stimmen 63 Ungültige Stimmen 01 Stimmen insgesamt 64 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag Henning Kühl (B´90/Die Grünen) entfallen 58 Stimmen Auf den Wahlvorschlag Hans-Joachim Münd (Rep) entfallen 04 Stimmen Nein 01 Stimmen Insgesamt: 63 StimmenAufgrund dieses Wahlergebnisses ist Henning Kühl (B´90/Die Grünen) als 2. von 5 Stellvertreter/innen der besonders erfahrenen Personen auf dem Gebiet der Arbeitsförderung in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“ gewählt. 2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgend genannte 3. von 5 Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der besonders erfahrenen Personen auf dem Gebiet der Arbeitsförderung in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“: Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Es wird folgende Wahlkommission gebildet: 1. Wahlkommission Für die Stv. Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv. Fraktion der SPD Herr Stv. Hinkel Für die Stv. Fraktion B´90/Die Grünen Frau Stv. Dr. Geimer Für die FNO Herr Stv. Mahmut Yigit 2. Stimmzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 63 Abgegebene Stimmzettel 63 Gültige Stimmen 61 Ungültige Stimmen 02 Stimmen insgesamt 63 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag Kirsten Fries (CDU) entfallen 55 Stimmen Auf den Wahlvorschlag Hans-Joachim Münd (Rep) entfallen 04 Stimmen Nein 02 Stimmen Insgesamt: 61 StimmenAufgrund dieses Wahlergebnisses ist Kirsten Fries (CDU) als 3. von 5 Stellvertreter/innen der besonders erfahrenen Personen auf dem Gebiet der Arbeitsförderung in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“ gewählt. 2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgend genannte 4. von 5 Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der besonders erfahrenen Personen auf dem Gebiet der Arbeitsförderung in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“: Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Es wird folgende Wahlkommission gebildet: 1. Wahlkommission Für die Stv. Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv. Fraktion der SPD Herr Stv. Hinkel Für die Stv. Fraktion B´90/Die Grünen Frau Stv. Dr. Geimer Für die FNO Herr Stv. Mahmut Yigit 2. Stimmzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 65 Abgegebene Stimmzettel 65 Gültige Stimmen 65 Ungültige Stimmen 00 Stimmen insgesamt 65 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag Marita Weber (SPD) entfallen 60 Stimmen Auf den Wahlvorschlag Hans-Joachim Münd (Rep) entfallen 05 Stimmen Nein 00 Stimmen Insgesamt: 65 StimmenAufgrund dieses Wahlergebnisses ist Marita Weber (SPD) als 4. von 5 Stellvertreter/innen der besonders erfahrenen Personen auf dem Gebiet der Arbeitsförderung in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“ gewählt. 2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgend genannte 5. von 5 Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der besonders erfahrenen Personen auf dem Gebiet der Arbeitsförderung in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“: Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Es wird folgende Wahlkommission gebildet: 1. Wahlkommission Für die Stv. Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv. Fraktion der SPD Herr Stv. Hinkel Für die Stv. Fraktion B´90/Die Grünen Frau Stv. Dr. Geimer Für die FNO Herr Stv. Mahmut Yigit 2. Stimmzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 62 Abgegebene Stimmzettel 62 Gültige Stimmen 61 Ungültige Stimmen 01 Stimmen insgesamt 62 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag Emma Gros (SPD) entfallen 57 Stimmen Auf den Wahlvorschlag Hans-Joachim Münd (Rep) entfallen 04 Stimmen Nein 00 Stimmen Insgesamt: 61 StimmenAufgrund dieses Wahlergebnisses ist Emma Gros (SPD) als 5. von 5 Stellvertreter/innen der besonders erfahrenen Personen auf dem Gebiet der Arbeitsförderung in die Betriebskommission des Eigenbetriebs „MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“ gewählt. 3. Die Stadtverordnetenversammlung wählt jeweils einstimmig per Akklamation nachfolgend genannte Personen als Mitglieder des Personalrates in die Betriebskommission des Eigenbetriebs MainArbeit, Kommunales Jobcenter Offenbach“: „Mitglieder Stellvertreter/innen Frau Claudia te Brake Frau Franziska Heil Herr Joachim Rumpf Frau Janine Sothmann-Förter
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 31.01.2012
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung