Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 22.08.2002
Grünring vom Main zum Main, hier: Projektbeschluss für eine Renaturierung des Buchhügelgrabens zwischen Hainbach und Amerikawald
Antrag Mag. Vorlage Nr. 234/02 vom 31.07.2002, I (A) 355
Az: 000-0002-01/0011#0022/2002
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der Renaturierung des Buchhügelgrabens zwischen Hainbach und Amerikawald,
nach der von der Planungsgesellschaft Volker Götte, Frankfurt a.M., in
Zusammenarbeit mit dem Bau- und Planungsamt, erstellten und vom Revisionsamt
geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 335.000,- EUR
einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 63000.96550
„Grünring vom Main zum Main" wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2002: 255.000,-EUR
Haushaltsplan 2003: 80.000.- EUR
Gesamt: 335.000.- EUR
Zum Zwecke der Beauftragung ist im Haushaltsplan 2002 eine Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 80.000,- EUR enthalten.
3. Die Finanzierung erfolgt zu 100 % durch Einnahmen bei der Hh.-Stelle 63000.36191
„Zuwendung Land Hessen, Ausgleich Förderung naturnaher Gewässer" in den Hh.-
Jahren 2002 und 2003.
4. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in Höhe von
8.800,- EUR sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.
5. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn der Bewilligungsbescheid des
Landes Hessen zur Zuschussgewährung vorliegt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 23.08.2002
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung