Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2002
Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplans für das Rechnungsjahr 2003
Einzelplan 2 „Schulen“
Erhöhung des Zuschusses für den Stadtschüler/Innenrat (EP 2)
Antrag PDS vom 11.12.2002, DS I (A) 438
Az: 000-0002-01/0067#0092/2002
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
1. Für den Stadtschüler/Innenrat wird der Zuschuss um 1 030,- € erhöht.
2. Im Haushaltsplan 2003 ist der Ansatz bei der Haushaltstelle 2000.65620 – Sach- und Personenkosten Schülermitwirkung
von 1 020, -€
um 1 030, -€
auf 2 050,- €
zu erhöhen.
3. Die Deckung im Haushaltsplan 2003 erfolgt durch Einsparungen bei der Haushaltsstelle 1100.67610 - Betriebskosten Videoüberwachung.
Offenbach a.M., den 08.01.2003
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung