Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 17.07.2003
Untergrundtrockenlegung und Fußbodensanierung eines Klassenraumes der Grundschule Bieber-Waldhof hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 183/03 vom 2.7.2003, DS I (A) 517
Az: 000-0002-01/0155#0214/2003
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Untergrundtrockenlegung und Fußbodensanierung eines Klassenraumes der
Grundschule Bieber-Waldhof, nach der von der EEG erstellten und vom
Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit
72.500,-- € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel i.H.v. 72.500,- € werden bewilligt und bei der neu
einzurichtenden Hh.-Stelle 21030.neu1 „Grundschule Bieber-Waldhof,
Trockenlegung und Sanierung Fußboden" gem. § 100 HGO außerplanmäßig
bereitgestellt.
3. Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgaben erfolgt durch entsprechende
Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 21210.94040 „Mathildenschule,
Sanierung Setzrisse und Fenster".
4. Die entsprechenden Umsetzungen sind im Nachtragshaushalt 2003 vorzunehmen.
5. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamtdeckung
des Vermögenshaushaltes.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 21.07.2003
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung