Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 11.09.2003

 

16.      Hessische Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt (HEGISS)
Einrichtung einer Cafeteria in der Mathildenschule
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 236/03 vom 13.08.2003, DA I (A) 538
Az. 000-0002-01/0178#0246/2003
 

Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

 

1. Der Einrichtung einer Cafeteria in der Mathildenschule, Mathildenstraße 30,
    63065 Offenbach a.M., nach der vom Arch.-Büro Grabowski, Kronberg,
    erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung,
    abschließend mit 280.000, EUR einschließlich Planungskosten, wird
    zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 61500.94050
    "Umsetzung HEGISS 36100" wie folgt bereitgestellt:

    Hh.-Ausgabereste:                  205.000,- EUR
    Haushaltsplan 2003:                 75.000.- EUR

    Gesamt:                                  280.000.- EUR

3. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

    Landeszuschüsse
    HEGISS:                          ca.   196.000,-EUR
    Kreditmarktmittel:            ca.     84.000.- EUR

    Gesamt:                                  280.000.- EUR

4. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn die Bewilligung des
    Landes Hessen zur Zuschussgewährung vorliegt.

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

Offenbach a.M., den 12.09.2003

Die stellv. Vorsteherin der Stv.-Versammlung