Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am11.12.2003
3. Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2004
Antrag Magistratsvorlage Nr. 308/03 vom 9.10.2003, DS I (A) 570
Az: 000-0002-01/0239#0336/2003
Änderungslisten
Herr Oberbürgermeister Grandke hat in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschuss für Beteiligungen vom 08.12.2003 die Änderungslisten des Magistrats vorgelegt.
Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Färber (SPD), hat die Änderungslisten zum Antrag an die Stv.-Versammlung erhoben.
Änderungsliste Verwaltungshaushalt (VwH)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 8.12.2003, DS 570
Az: 000-0002-01/0260#0359/2003
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste (VwH).
Änderungsliste Vermögenshaushalt (VmH)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 8.12.2003, DS I (A) 570
Az: 000-0002-01/0261#0360/2003
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste (VmH).
Änderungsliste Verpflichtungsermächtigung (Vpfl.)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 8.12.2003, DS I (A) 570
Az: 000-0002-01/0262#0361/2003
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste (Vpfl.).
Änderungsliste zum Investitionsprogramm
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 8.12.2003, DS I (A) 570
Az: 000-0002-01/0263#0362/2003
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Investitionsprogramm.
Nachrichtlich:
(Es folgten die Abstimmungen über die Einzelpläne und die hierzu gestellten Anträge, siehe Einzelbeschlüsse)
Stellenplan 2004
Antrag Magistratsvorlage Nr. 308/03 vom 9.10.2003, DS I (A) 570
Az: 000-0002-01/0242#0340/2003
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den als Anlage beigefügten Stellenplan.
Verwaltungshaushalt (VwH)
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den Verwaltungshaushalt unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen.
Vermögenshaushalt (VmH)
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den Vermögenshaushalt unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen.
Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2004
Antrag Magistratsvorlage Nr. 308/03 vom 9.10.2003, DS I (A) 570
Az: 000-0002-01/0239#0336/2003
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit unter Berücksichtigung aller vorab beschlossenen Änderungen wie folgt:
a) die Haushaltssatzung 2004 wird beschlossen und damit der Haushaltsplan
2004 und der Stellenplan für das Jahr 2004 festgesetzt.
b) das beigefügte Investitionsprogramm 2004 für die Jahre 2004 bis 2007 wird
beschlossen und von der mittelfristigen Finanzplanung Kenntnis genommen
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 12.12.2003
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung