Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 22.01.2004

 

 

9.    Kooperationsvertrag zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur
Antrag Magistratsvorlage Nr. 410/03 vom 17.12.2003, DS I (A) 611
Az: 000-0002-01/0271#0371/2004


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gegen die Stimmen der Fraktion REP wie folgt:

1. Die Stadt Offenbach am Main tritt dem „Kooperationsvertrag zur Förderung
   der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur" bei (siehe Anlage).

2. Für die Jahre 2003 / 2004 zahlt die Stadt Offenbach jeweils € 11.752
    an die mit der Vertragsumsetzung beauftragte „Kulturinitiative Rhein-Main
     e.V.".

3. Die Finanzierung für 2003 und 2004 erfolgt über die Haushaltsstelle
    36000.71795 (Kulturinitiative Rhein-Main e.V.). Die Mittel sind für beide
    Jahre in den jeweiligen Haushaltsplänen eingestellt.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a.M., den 23.01.2004

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung