Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 22.01.2004

 

 

8.    Grünring vom Main zum Main hier: Wetterpfad
Antrag Magistratsvorlage Nr. 411/03 vom 17.12.2003, DS I (A) 610
Az: 000-0002-01/0272#0372/2004
Ergänzungsantrag SPD, B´90/Die Grünen und FWG vom 19.01.2004,
DS I (A) 610/1
Az: 000-0002-01/0272#0384/2004

Beschlusslage:

DS I (A) 610 und DS I (A) 610/1

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1. Der Errichtung eines Wetterpfades auf dem Buchhügel als Ausflugsziel im
    Grünring vom Main zum Main/Regionalpark RheinMain durch den Planungs-
    verband Frankfurt Ballungsraum RheinMain (PVFRM) wird zugestimmt.
    Im Zusammenhang mit der Detailplanung des Wetterpfades werden mit
    Schulen, Kindertagesstätten, dem Deutschen Wetterdienst und anderen
    Institutionen Gespräche mit dem Ziel geführt, dass diese Patenschaften für die
    geplanten Stationen übernehmen.

2. Der Beitrag der Stadt zu diesem von der EU, dem PVFRM und dem Land
    Hessen finanzierten Projekt beträgt 41.400,-- €. Entsprechende Hh.-Mittel
    werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 63000.96550 "Grünring vom Main zum
    Main" wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsplan 2004:             20.000,- €
    Haushaltsplan 2005:             21.400.- €

    Gesamt:                                  41.400,-- €

3. Die Finanzierung des städtischen Beitrages i. H.v. 41.400,- € erfolgt aus
    Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamtdeckung des Vermögenshaushalts.

4. Der Magistrat wird beauftragt, mit dem PVFRM zur Realisierung des
    Wetterpfades eine Rahmenvereinbarung abzuschließen. Vor Abschluss dieser
    Rahmenvereinbarung informiert der Magistrat die Stadtverordneten-
    versammlung über die für die Stadt Offenbach entstehenden Folgekosten.


Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

DS l (A) 610/1

Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

Unter Punkt 1 wird der folgende Satz eingefügt:

Im Zusammenhang mit der Detailplanung des Wetterpfades werden mit Schulen, Kindertagesstätten, dem Deutschen Wetterdienst und anderen Institutionen Gespräche mit dem Ziel geführt, dass diese Patenschaften für die geplanten Stationen übernehmen.

Unter Punkt 4 wird der folgende Satz eingefügt:

Vor Abschluss dieser Rahmenvereinbarung informiert der Magistrat die Stadtverordnetenversammlung über die für die Stadt Offenbach entstehenden Folgekosten.

DS l (A) 610

Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1. Der Errichtung eines Wetterpfades auf dem Buchhügel als Ausflugsziel im
    Grünring vom Main zum Main/Regionalpark RheinMain durch den Planungs-
    verband Frankfurt Ballungsraum RheinMain (PVFRM) wird zugestimmt.

2. Der Beitrag der Stadt zu diesem von der EU, dem PVFRM und dem Land Hessen
    finanzierten Projekt beträgt 41.400,-- €. Entsprechende Hh.-Mittel werden bewilligt
    und bei der Hh.-Stelle 63000.96550 "Grünring vom Main zum Main" wie folgt
    bereitgestellt:

    Haushaltsplan 2004:        20.000,- €
    Haushaltsplan 2005:        21.400.- €

    Gesamt:                         41.400,-- €

3. Die Finanzierung des städtischen Beitrages i. H.v. 41.400,- € erfolgt aus
    Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamtdeckung des Vermögenshaushalts.

4. Der Magistrat wird beauftragt, mit dem PVFRM zur Realisierung des
    Wetterpfades eine Rahmenvereinbarung abzuschließen.

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a.M., den 23.01.2004

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung