Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 6.05.2004
4.Ausgegebene Stimmzettel 69 Abgegebene Stimmzettel 69 Gültige Stimmen 67 Ungültige Stimmen 2 Stimmen insgesamt: 69 Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich wie folgt: Herr Horst Schneider 36 Ja-Stimmen 31 Nein-Stimmen Insgesamt: 67 Stimmen Aufgrund des Wahlergebnisses stellt Herr Stv.-Vorsteher Wirsing fest, dass Herr Stv. Horst Schneider von der Stv.-Versammlung der Stadt Offenbach am Main auf die Dauer von sechs Jahren zum Ersten hauptamtlichen Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung Bürgermeister gewählt worden ist. Der Gewählte nimmt die Wahl an. Herr Stv.-Vorsteher Wirsing gratuliert Herrn Stv. Horst Schneider zu seiner Wahl und gibt den Mitgliedern der Stv.-Versammlung die Gelegenheit, dem neu gewählten Bürgermeister zu gratulieren. b) Einführung eines/r Ersten hauptamtlichen Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung Bürgermeister/in Nachdem die Stv.-Versammlung Herrn Stv. Horst Schneider zum Ersten hauptamtlichen Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung Bürgermeister der Stadt Offenbach am Main auf die Dauer von sechs Jahren gewählt hat, obliegt es Herrn Stv.-Vorsteher Wirsing ihn in sein Amt einzuführen. Herr Stv.-Vorsteher Wirsing führt gemäß § 46 Abs. 1 HGO Herrn Stv. Horst Schneider in sein Amt als Erster hauptamtlicher Beigeordneter mit der Amtsbezeichnung Bürgermeister der Stadt Offenbach am Main ein und verpflichtet ihn durch Handschlag auf gewissenhafte Erfüllung seiner Aufgaben. Die Vereidigung entfällt, nachdem Herr Stv. Horst Schneider (SPD) ausdrücklich bestätigt hat, dass er im derzeit bestehenden Beamtenverhältnis zum Land Hessen vereidigt ist. Anschließend überreicht Herr Oberbürgermeister Grandke Herrn Stv. Horst Schneider die Ernennungsurkunde mit Wirkung vom 07.05.2004. Die Antrittrede von Herrn Bgm. Horst Schneider ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 7.05.2004
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung