Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 18.03.2004

 

 

 

  1. Dynamische Fahrgastinformation und Anschlusssicherung an den Bushaltestellen Offenbach-Ost, OF-Marktplatz und OF-Kaiserlei, hier: Projektbeschluss
    Antrag Magistratsvorlage 051/04 vom 03.03.2004, DS I (A) 635
    Az: 000-0002-01/0302#0409/2004

     

    Beschlusslage:

     

    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

    1. Der Installation einer Dynamischen Fahrgastinformation mit Anschlusssicherung
           an den Bushaltestellen Offenbach-Ost, OF-Marktplatz, und OF-Kaiserlei nach der
        vom     Ing.-Büro BLIC, Berlin, in Zusammenarbeit mit dem Bau- und Planungsamt
        erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung,
        abschließend mit     340.000,- € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.

    2.     Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 63000.96300
            Dynamische Fahrgastinformation entlang Rodgau S-Bahn wie folgt bereit-
        gestellt:

         Haushaltsplan 2004:          110.000,-€
         Haushaltsplan 2005:          200.000,- €
        Haushaltsplan 2006:           30.000.- €

         Gesamt:                              340.000.- €

         Zum Zwecke der Beauftragung von Ingenieur-
        und Bauleistungen ist im     Haushaltsplan 2004
        eine Verpflichtungser    mächtigung i.H.v.
        230.000,- € enthalten.

     3. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

            Zuschüsse:                                   306.000,- €
            Kreditmarktmittel:              34.000.- €

         Gesamt:                            340.000.- €

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a.M., den 19.03.2004

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung