Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 6.05.2004

 

 

13. Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen im Rathaus Offenbach
(2. Bauabschnitt) hier: Projektbeschluss
Antrag vom 14.4.2004, DS I (A) 651
Az: 000-0002-01/0319#0431/2004


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1.  Den Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen im Rathaus Offenbach
     (2. Bauabschnitt), nach der von den Architekten Christl + Bruchhäuser,
    Frankfurt a.M., in Zusammenarbeit mit dem Büro Bühlen und Sieweck,
    Offenbach a.M. erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten
    Kostenberechnung, abschließend mit 1.165.000,-€ einschließlich
    Planungskosten, wird zugestimmt.

2.  Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 06300.94100
     "Sicherheitsmaßnahmen Brandverhütung" wie folgt bereitgestellt:

     Haushaltsausgabereste:             569.000,-- €
     Haushaltsplan 2004:                   300.000,-- €
     Haushaltsplan 2005:                   296.000,-- €

     Gesamt:                                   1.165.000,-- €

 

     Zum Zwecke der Beauftragung von Ingenieur- und Bauleistungen ist im
     Haushaltsplan 2004 eine Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 296.000,-- €
     enthalten.

3.  Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamt-
     deckung  des Vermögenshaushaltes.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a.M., den 7.05.2004

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung