Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 6.05.2004

 

 

18. Neufassung der Abfallsatzung (AbfS) der Stadt Offenbach am Main sowie die Betriebs- und Benutzungsordnung für den Wertstoffhof des ESO
Antrag Magistratsvorlage Nr. 120/04 vom 21.4.2004, DS I (A) 656
Az: 000-0002-01/0324#0436/2004


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die

Neufassung der Abfallsatzung (AbfS) der Stadt Offenbach am Main

sowie die

Betriebs- und Benutzungsordnung für den Wertstoffhof des ESO.


Die Abfallsatzung sowie die Betriebs- und Benutzungsordnung sind Bestandteil des Originalprotokolls.


Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

 

Offenbach a.M., den 7.05.2004

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung