Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 6.05.2004

 

 

20. Flachdachsanierung am Gebäude der Edith-Stein-Schule hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 113/04 vom 21.4.2004, DS I (A) 658
Az: 000-0002-01/0327#0439/2004

Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1. Der Flachdachsanierung am Gebäude der Edith-Stein-Schule, nach der von
    der EEG in Verbindung mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften
    detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 1.730.000,-- € einschließlich
    Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 28500.94210
    "Edith-Stein-Schule, Flachdachsanierung" wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsplan 2004:                300.000,-- €
    Haushaltsplan 2005:               170.000,-- €
    Haushaltsplan 2006:               613.000,-- €
    Haushaltsplan 2007:                647.000,-- €
 
    Gesamt:                                  1.730.000,-- €

    Zum Zwecke der Beauftragung ist im Haushaltsplan 2004 eine
    Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 890.000,-- € enthalten.

3. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamt-
    deckung des Vermögenshaushaltes.

4. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn die erforderliche
    Genehmigung der Aufsichtsbehörde zur Kreditaufnahme vorliegt.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a.M., den 7.05.2004

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung