Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2004

 

 

15. Freigelände Kita 15
Antrag CDU vom 1.6.2004, DS I (A) 669
Az: 000-0002-01/0338#0455/2004
Änderungsantrag SPD, B`90/Die Grünen und FWG vom 9.6.2004,
DS I (A) 669/1
Az: 000-0002-01/0338#0467/2004

Beschlusslage:

DS I (A) 669/1 und DS I (A) 669

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1. Zur Erweiterung des Freigeländes der Kita 15 in der Goethestraße 20 wird der
    dort befindliche Pavillon abgerissen und das Gelände begrünt und mit
    zusätzlichen Spielgeräten versehen.

2. Die erforderlichen Mittel werden auf Basis aktualisierter Planungen im
    Einzelplan 4 bereit gestellt. Die Maßnahme ist in den Sommerferien 2004
    umzusetzen.

3. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamt-
    deckung des Vermögenshaushaltes.

Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

DS I (A) 669/1
Die Stv.-Versammlung beschließt einstimmig wie folgt:

Punkt 2 des Ursprungsantrag wird wie folgt geändert:

Die erforderlichen Mittel werden auf Basis aktualisierter Planungen im Einzelplan 4 bereit gestellt. Die Maßnahme ist in den Sommerferien 2004 umzusetzen.

DS I (A) 669
Die Stv.-Versammlung beschließt unter Berücksichtigung der DS I (A) 669/1 einstimmig wie folgt:

1. Zur Erweiterung des Freigeländes der Kita 15 in der Goethestraße 20 wird der dort
    befindliche Pavillon abgerissen und das Gelände begrünt und mit zusätzlichen
    Spielgeräten versehen.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und in der Haushaltsstelle 46400-94150
    „Sanierung Kitas“ wie folgt bereitgestellt.
    Haushaltsausgabereste: 58.000 Euro
3. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamtdeckung
    des Vermögenshaushaltes.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

Offenbach a.M., den 18.06.2004

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung