Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 8.07.2004

 

 

12. Neufassung der Allgemeinen Vertragsbedingungen für das Klinikum
Offenbach zum 01.07.2004
Antrag Magistratsvorlage Nr. 176/04 vom 16.6.2004, DS I (A) 685
Az: 000-0002-01/0355#0479/2004

Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt bei Stimmenthaltung der Fraktion REP wie folgt:

Der als Anlage beigefügten Neufassung der Allgemeinen Vertragsbedingungen für das Klinikum Offenbach zum 01.07.2004 wird zugestimmt.


Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a.M., den 9.07.2004

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung