Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 8.07.2004
15. Neubau Bushaltestelle Stadtgrenze Frankfurt
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 186/04 vom 16.6.2004, DS I (A) 688
Az: 000-0002-01/0358#0482/2004
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Dem Neubau der Bushaltestelle Stadtgrenze Frankfurt, nach der vom Ing.-
Büro Jungkunst, Mömbris, in Zusammenarbeit mit dem Bau- und
Planungsamt erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten
Kostenberechnung, abschließend mit 230.000,-- € einschließlich
Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle:
63000.96330 „Neubau Bushaltestelle Stadtgrenze Frankfurt" wie folgt
bereit gestellt:
Haushallsplan 2004: 193.000,00 €
überplanmäßig gem.
§ 100 HGO 37.000,00 €
Gesamt: 230.000.00 €
Die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben erfolgt durch entsprechende
Minderausgabe bei der Hh.-Stelle: 63000.96090 „Straßenbau Bieberer
Straße zwischen Marktplatz und Großer Biergrund" in gleicher Höhe.
3. Die entsprechenden Umsetzungen sind im Nachtragshaushalt 2004
vorzunehmen.
4. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:
Landeszuschuss
gem. GVFG/FAG: 128.600,--€
Kreditmarktmittel: 101.400,--€
Gesamt: 230.000,--€
5. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in Höhe
von 14.503,38 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 9.07.2004
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung