Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 8.07.2004
20. Hinweisschilder zu Partnerstädten
Antrag CDU vom 23.6.2004, DS I (A) 693
Az: 000-0002-01/0364#0488/2004
Änderungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FWG vom 07.07.2004,
DS I (A) 693/1
Az: 000-0002-01/0364#0514/2004
Beschlusslage:
DS I (A) 693/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, welche Kosten die Aufstellung zusätzlicher Schilder mit allen Offenbacher Partnerstädten nur an den Ortseingangsschildern der großen Einfahrtsstraßen nach Offenbach verursachen würde.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
DS I (A) 693/1
Die Stv.-Versammlung beschließt einstimmig wie folgt:
Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, welche Kosten die Aufstellung zusätzlicher Schilder mit allen Offenbacher Partnerstädten nur an den Ortseingangsschildern der großen Einfahrtsstraßen nach Offenbach verursachen würde.
DS I (A) 693
Durch Annahme der DS I (A) 693/1 entfällt die Abstimmung über die nachfolgende DS I (A) 693:
Der Magistrat wird beauftragt, hinter allen Offenbacher Ortseingangsschildern ein zusätzliches Schild mit allen Offenbacher Partnerstädten aufzustellen, mit deren Namen und Wappen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 9.07.2004
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung