Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 18.11.2004
4. Nachtragshaushaltssatzung 2004 und Nachtragshaushaltsplan 2004
Antrag Magistratsvorlage Nr. 274/04 vom 8.9.2004, DS I (A) 730
Az: 000-0002-01/0415#0553/2004
Änderungslisten Verwaltungshaushalt (VwH)
Az: 000-0002-01/0415#0609/2004
Änderungslisten Vermögenshaushalt (VmH)
Az: 000-0002-01/0415#0610/2004
Änderungslisten Verpflichtungsermächtigung
Az: 000-0002-01/0415#0611/2004
Beschlusslage:
Änderungslisten Verwaltungshaushalt (VwH)
Az: 000-0002-01/0415#0609/2004
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änd. Liste zum Verwaltungshaushalt.
Änderungslisten Vermögenshaushalt (VmH)
Az: 000-0002-01/0415#0610/2004
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änd. Liste zum Vermögenshaushalt.
Änderungslisten Verpflichtungsermächtigung
Az: 000-0002-01/0415#0611/2004
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änd. Liste zu den Verpflichtungsermächtigungen.
Nachtragshaushaltssatzung 2004 und Nachtragshaushaltsplan 2004
Antrag Magistratsvorlage Nr. 274/04 vom 8.9.2004, DS I (A) 730
Az: 000-0002-01/0415#0553/2004
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit unter Berücksichtigung aller vorab beschlossenen Änderungen wie folgt:
a) der beigefügte Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2004 wird festgestellt
und die beigefügte Nachtragshaushaltssatzung 2004 wird beschlossen,
b) die sich aus der Nachtragshaushaltssatzung 2004 und dem Nachtrags-
haushaltsplan 2004 ergebenden Änderungen in Finanzplanung und
lnvestitionsprogramm werden in der Finanzplanung und im Investitions-
programm 2004 (für die Jahre 2003 bis 2007) berücksichtigt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 19.11.2004
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung