Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 18.11.2004

23.      Edith-Stein-Schule Erneuerung der Fußbodenbeläge
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 383/04 vom 3.11.2004, DS I (A) 762
Az: 000-0002-01/0445#0593/2004


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1. Der Erneuerung der Fußbodenbeläge in der Edith-Stein-Schule, nach der von der
    GBM i.V. mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten
    Kostenberechnung, abschließend mit 185.000,-- € einschließlich Planungs-
    kosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 28500.94350
    "Edith- Stein-Schule, Erneuerung der Fußböden" wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsplan 2004:            60.700,00 €
    Haushaltsplan 2005:            53.000,00 €
    Haushaltsplan 2006:            71.300.00 €

    Gesamt:                                    185.000.00 €

    Zum Zwecke der Beauftragung von Bauleistungen ist im Haushaltsplan 2004
    eine Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 53.000,-- € enthalten und im Haus-
    haltsplan 2005 eine Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 71.300,00 €
    vorgesehen.

3. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamt-
    deckung des Vermögenshaushaltes.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a.M., den 19.11.2004

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung