Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 18.11.2004
26. Renaturierung des nördlichen Hainbachs
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 389/04 vom 3.11.2004, DS I (A) 765
Az: 000-0002-01/0448#0596/2004
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der Renaturierung des nördlichen Hainbachs zwischen der Stadthalle und
dem Spessartring wird gemäß der von der Planungsgesellschaft Volker
Götte, Frankfurt a. M., in Zusammenarbeit mit dem Umweltamt erstellten und
vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechung in
Höhe von € 720.000 zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan 2004 bei der Hst.
11300.94140 „Hainbachrenaturierung" des Umweltamtes in Höhe von
€ 305.000 zur Verfügung. Im Entwurf des Haushaltsplans 2005 sind
Ausgaben in Höhe von € 340.000 eingeplant, und im Investitionsprogramm
zum Haushalt 2006 sind Ausgaben in Höhe von € 75.000 eingeplant.
Haushaltsjahr 2004: € 305.000
Haushaltsjahr 2005: € 340.000
Haushaltsjahr 2006: € 75.000
Gesamt: € 720.000
3. Die Finanzierung der Baukosten und des Grunderwerbs erfolgt durch
Einnahmen bei der Hst. 11300.36140 „Zuwendung des Landes
Hainbachrenaturierung" in den Jahren 2004 - 2006 wie folgt:
Haushaltsjahr 2004: € 300.000
Haushaltsjahr 2005: € 304.000
Haushaltsjahr 2006: € 56.200
Gesamt: € 660.200
Somit verbleibt ein städtischer Anteil in Höhe von € 59.800.
4. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn der Bewilligungsbescheid
des Landes Hessen zur Zuschussgewährung vorliegt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 19.11.2004
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung