Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 9.12.2004

3.         Wirtschaftsplan 2005 des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen (EP 8)
Antrag Magistratsvorlage Nr. 408/04 vom 17.11.2004, DS I (A) 776
Az: 000-0002-01/0461#0620/2004

Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1. Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main
    (ESO) - Kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2005, der im

1.1 Erfolgsplan
      bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 46.330 und den Erträgen in Höhe
      von T€ 46.698 mit einem positiven Betriebsergebnis von T€ 368 und einem
      daraus resultierenden bilanziellen Jahresgewinn von T€ 368 abschließt und
       im

1.2 Vermögensplan
      bei Einnahmen in Höhe von T€ 4.269, Kreditaufnahme von T€ 4.681,
      Kredittilgung von T€ 927, Auflösung empfangener Ertragszuschüsse von
      T€ 450, einem Jahresgewinn von T€ 368 und Investitionen von T€ 7.941
      ausgeglichen abschließt und außerdem Verpflichtungsermächtigungen in
      Höhe von T€ 5.975 umfasst, wird mit der

1.3 Finanzplanung

      gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.

2. Der Betrag der Kredite gemäß § 103 HGO, die im Wirtschaftsjahr 2005 im
    Rahmen des Vermögenshaushaltes aufgenommen werden dürfen, wird auf
    T€ 4.681 festgesetzt.

3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2005 zur
    rechtzeitigen Tätigung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
    wird auf T€ 2.556 festgesetzt.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a.M., den 10.12.2004

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung