Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 9.12.2004
3. Haushaltsplan 2005
Vermögenshaushalt, UA 63000 – Gemeindestraßen (EP 6)
Antrag CDU vom 06.12.2004, DS I (A) 783
Az: 000-0002-01/0476#0635/2004
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Im genannten Unterabschnitt wird eine neue Haushaltsstelle mit dem Titel „Verlängerung Mainzer Ring – Planungskosten“ eingerichtet und mit einer Verpflichtungsermächtigung über 50.000 Euro ausgestattet.
Offenbach a.M., den 10.12.2004
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung