Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2001 - 2006

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Drucksachen-Abteilung I (A) Ausgegeben am 06.12.04

Eing. Dat. 06.12.04

 

Nr. 784

 

Haushaltsplan 2005
Vermögenshaushalt, UA 63000 Gemeindestraßen (EP 6)
Antrag CDU vom 06.12.2004, DS I (A) 784


Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

1. Im genannten Unterabschnitt wird auf der Ausgabenseite eine neue Haus-
    haltsstelle mit dem Titel „Parkleitsystem“ eingerichtet und mit 20.000,-- Euro
    ausgestattet.

2. Zur Deckung wird der Einnahmeansatz der Haushaltsstelle 35030 – Ablösebeträge
    für Kfz-Einstellplätze – um 20.000,-- Euro angehoben.


Begründung:

Ein ausreichendes Angebot an PKW-Parkplätzen zum bequemen Einkauf ist für eine Stadt wie Offenbach, und hier insbesondere die Innenstadt und dem Einzelhandel, dringend notwendig.

Es wird –von politisch interessierter Seite- oft darüber geklagt, Offenbacher Parkhäuser würden nach optischem Eindruck nicht vollständig genutzt.

Dies liegt einerseits an den zahlreichen Dauermietern, die ihr Fahrzeug tagsüber bewegen, andererseits aber auch daran, dass Parkhäuser und –flächen für auswärtige Besucher, die sich in Offenbach nicht auskennen, mangels Beschilderung nur schwer zu finden sind. Mit Flyern, die z.B. im Bürgerbüro oder im OF InfoCenter ausliegen, ist es nicht getan. Vielmehr müssen zunächst an den Einfallstraßen und dann auch weiterführend Hinweisschilder aufgestellt werden, die zu den Parkhäusern und –plätzen leiten.

 

Ein zu bevorzugendes Dynamisches Parkleitsystem, wies es die antragstellende Fraktion seit langem fordert, würde sehr hohe Kosten verursachen, die die Stadt derzeit nicht aufbringen kann. Das hiermit beantragte Statische System kann aber schon mit relativ geringen Mitteln für erhebliche Abhilfe im genannten Sinne sorgen.