Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 9.12.2004

3.         Haushaltsplan 2005
Vermögenshaushalt, UA 63000 – Gemeindestraßen (EP 6)
Antrag CDU vom 06.12.2004, DS I (A) 784
Az: 000-0002-01/0477#0636/2004



Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

1. Im genannten Unterabschnitt wird auf der Ausgabenseite eine neue Haus-
    haltsstelle mit dem Titel „Parkleitsystem“ eingerichtet und mit 20.000,-- Euro
    ausgestattet.

2. Zur Deckung wird der Einnahmeansatz der Haushaltsstelle 35030 – Ablöse-
    beträge für Kfz-Einstellplätze – um 20.000,-- Euro angehoben.
 

 

 

 

 

Offenbach a.M., den 10.12.2004

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung