Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2001 - 2006

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Drucksachen-Abteilung I (A) Ausgegeben am 08.12.2004

Eing. Dat. 08.12.2004

 

Nr. 786

 

Haushaltsplan 2005 Einzelplan 8 – Wirtschaftsplan ESO (EP 8)
Antrag FDP vom 08.12.2004, DS I (A) 786

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, welche Kosteneinsparungen und Optimierungen beim ESO in den defizitären Sparten Straßenreinigung, Abwasser und Friedhof vorgesehen sind, um Gebührenerhöhungen zu vermeiden.


Begründung:

Im Finanzausschuss wurde berichtet, dass man beim ESO einen „Gebührenerhöhungsbedarf“ sieht, der aber noch nicht zwingend zu tatsächlichen Gebührenerhöhungen für die Bürger führen müsse. Es gebe noch „Optimierungspotenziale“. Die Frage, ob es im kommenden Jahr in den 3 defizitären Sparten zu Gebührenerhöhungen kommen kann, blieb offen.