Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 9.12.2004
3. Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2005
Antrag Magistratsvorlage Nr. 299/04 vom 22.9.2004, DS I (A) 750
Az: 000-0002-01/0453#0607/2004
Änderungslisten
Herr Oberbürgermeister Grandke hat in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen vom 06.12.2004 die Änderungslisten des Magistrats vorgelegt.
Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Strüb (SPD), hat die Änderungslisten zum Antrag an die Stv.-Versammlung erhoben. Während der Fortsetzung dieser Sitzung am 9.12.2004 hat Herr Oberbürgermeister Grandke eine Ergänzung zur Änderungsliste des Verwaltungshaushaltes vorgelegt. Auch diese Liste wurde vom Ausschussvorsitzenden, Herrn Stv. Strüb (SPD), zum Antrag erhoben.
Ergänzung zur Änderungsliste (VwH)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB 9.12.2004, DS I (A) 750
Az: 000-0002-01/0489#0650/2004
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Ergänzung zur Änderungsliste.
Änderungsliste Verwaltungshaushalt (VwH)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB 6.12.2004, DS I (A) 750
Az: 000-0002-01/0469#0628/2004
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste (VwH).
Änderungsliste Vermögenshaushalt (VmH)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB 6.12.2004, DS I (A) 750
Az: 000-0002-01/0470#0629/2004
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste (VmH).
Änderungsliste Verpflichtungsermächtigung (Vpfl.)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB 6.12.2004, DS I (A) 750
Az: 000-0002-01/0471#0630/2004
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste (Vpfl.).
Änderungsliste zum Investitionsprogramm
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB 6.12.2004, DS I (A) 750
Az: 000-0002-01/0472#0631/2004
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Investitionsprogramm.
Nachrichtlich:
(Es folgten die Abstimmungen über die Einzelpläne und die hierzu gestellten Anträge, siehe Einzelbeschlüsse)
Stellenplan 2005
Antrag Magistratsvorlage Nr. 299/04 vom 22.9.2004, DS I (A) 750
Az: 000-0002-01/0468#0627/2004
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den als Anlage beigefügten Stellenplan.
Verwaltungshaushalt (VwH)
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den Verwaltungshaushalt unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen und Ergänzungen.
Vermögenshaushalt (VmH)
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den Vermögenshaushalt unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen und Ergänzungen.
Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2005
Antrag Magistratsvorlage Nr. 299/04 vom 22.9.2004, DS I (A) 750
Az: 000-0002-01/0453#0607/2004
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit unter Berücksichtigung aller vorab beschlossenen Änderungen und Ergänzungen wie folgt:
a) die Haushaltssatzung 2005 wird beschlossen und damit der Haushaltsplan
2005 und der Stellenplan für das Jahr 2005 festgesetzt.
b) das beigefügte Investitionsprogramm 2005 für die Jahre 2005 bis 2008 wird
beschlossen und von der mittelfristigen Finanzplanung Kenntnis genommen
Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 10.12.2004
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung