Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 10.03.2005

 

 

16.      Ostendplatz neu gestalten, Spielplatz verschönern, Sauberkeit sichern
Antrag FDP vom 24.2.2005, DS I (A) 817
Az: 000-0002-01/0520#0687/2005
Ergänzungsantrag CDU vom 08.03.2005, DS I (A) 817/1
Az: 000-0002-01/0520#0689/2005
Änderungsantrag von SPD, B´90/Die Grünen und FWG vom 09.03.2005,
DS I (A) 817/2
Az: 000-0002-01/0520#0693/2005


Beschlusslage:

DS I (A) 817/2, DS I (A) 817 Punkt 1

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt wie folgt:

1. Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für eine schönere
    Gestaltung des Ostendplatzes und für eine Aufwertung des auf ihm
    befindlichen Spielplatzes aus.

2. Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie nach Abriss des
    Umspannungsgebäudes der EVO die Möglichkeiten für eine
    Neugestaltung des Ostendplatzes gesehen werden. Die Planungen
    sollten für den Ostendplatz und das EVO-Gelände hinaus auch die
    komplette Busschleife in die Gestaltung miteinbeziehen.

Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

DS I (A) 817/2
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

Der Ursprungsantrag wird wie folgt geändert:

Punkt 1. bleibt erhalten.

2. Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie nach Abriss des Umspannungs-
    gebäudes der EVO die Möglichkeiten für eine Neugestaltung des Ostendplatzes
    gesehen werden. Die Planungen sollten für den Ostendplatz und das EVO-
    Gelände hinaus auch die komplette Busschleife in die Gestaltung mit einbeziehen.

Die Punkte 3. bis 5. entfallen.

DS I (A) 817/1
Durch Annahme der DS I (A) 817/2 entfällt die Abstimmung über die nachfolgende
DS I (A) 817/1:

Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob das demnächst überflüssige Trafo-gebäude am Ostendplatz den Vereinen als Lagerhalle zur Verfügung gestellt werden kann. Der Prüfbericht soll auch beinhalten, mit welchem finanziellen Aufwand eine Toilettenanlage in diesem Gebäude eingerichtet werden kann, um es im Bedarfsfall bei Festen nutzen zu können.

DS I (A) 817
Durch Annahme der DS I (A) 817/2 entfällt die Abstimmung über die nachfolgende
DS I (A) 817

1. Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für eine schönere Gestaltung des
    Ostendplatzes und für eine Aufwertung des auf ihm befindlichen Spielplatzes aus.

2. Der Magistrat wird beauftragt darzustellen, wie die Sauberkeit auf dem Platz zu
    optimieren ist und mit dem ESO dieses Konzept umgesetzt werden kann.

3. Die Stadtverordnetenversammlung veranstaltet in Bieber eine Bürgerversammlung
    zum Thema Ostendplatz.

4. Der Magistrat wird beauftragt, einen Ideenwettbewerb unter den Bürgern zur
    Umgestaltung des Platzes zu initiieren und kann diesen auf der
    Bürgerversammlung vorstellen.

5. Nach Beendigung des Bürgerwettbewerbs möge der Magistrat eine Konzeption
    zur Gestaltung des Platzes vorlegen, die mit Bürgern und Vereinen abzustimmen
    ist.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a.M., den 11.03.2005

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung