Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 10.03.2005
12. Erweiterung der Edith-Stein-Schule als ganztägig arbeitende Schule
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 050/05 vom 23.2.2005, DS I (A) 813
Az: 000-0002-01/0516#0683/2005
Ergänzungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FWG vom 08.03.2005,
DS I (A) 813/1
Az: 000-0002-01/0516#0692/2005
Protokollnotiz:
Herr Stv. Peter Schneider (B´90/Die Grünen) beantragt die Änderung des Titels der Drucksache DS I (A) 813. Das Wort „Ganztagsschule“ soll ersetzt werden durch die Worte „ganztägig arbeitende Schule“. Grundlage dieser Änderung ist der Erlass des Landes Hessen vom 01.08.2004.
Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.
Beschlusslage:
DS I (A) 813/1 und DS I (A) 813
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt wie folgt:
1. Der Erweiterung der Edith-Stein-Schule als ganztägig arbeitende
Schule, nach der von der EEG in Verbindung mit Dritten erstellten und
vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung,
abschließend mit 1.420.000,-- € einschließlich Planungskosten, wird
zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und vorbehaltlich der Reste-
übertragung wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsstelle 20000.94600
„Edith-Stein-Schule, Bau-Ganztagsbetreuung“
Haushaltsreste 140.000,-- €
(davon sind noch zu
übertragen: 86.089,46 €)
Haushaltsplan 2005: 800.000,-- €
Haushaltsplan 2006 480.000,-- €
Gesamt: 1.420.000,-- €
3. Im Investitionsprogramm ist in 2006 der Ansatz bei der Haushaltsstelle
20000.94600 „Edith-Stein-Schule, Bau-Ganztagsbetreuung“
von 350.000,-- €
um 130.000,-- €
auf 480.000,-- €
zu erhöhen.
Die Mittel i. H. v. 130.000,-- €
werden von der Haushaltsstelle 20000.93610 „Sachkosten
Ganztagsbetreuung“ umgesetzt.
4. Die Verpflichtungsermächtigung 2005 bei der Haushaltsstelle
20000.94600 „Edith-Stein-Schule, Bau-Ganztagsbetreuung“ ist im
Nachtrag um 130.000,-- € auf 480.000,-- € zu erhöhen.
5. Beim Hessischen Kultusministerium stehen für bereits anerkannte,
ganztägig arbeitende Schulen sowie für Schulen, denen künftig durch
Landesentscheid ein solcher Status zuerkannt wird, Fördermittel aus
dem Investitionsprogramm „Zukunft Bildung und Betreuung“ (IZBB) zur
Verfügung.
Die endgültige Höhe der Förderung wird voraussichtlich Mitte des
Jahres feststehen. Der Förderbetrag wird bei der Haushaltsstelle
20000.36030 - Edith-Stein-Schule, Zuweisung Bundesprogramm
„Zukunft, Bildung und Betreuung“ (Ganztagsschulprogramm) -
veranschlagt.
6. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn der
Zuwendungsbescheid und die Einzelgenehmigung der
Aufsichtsbehörde vorliegen, da bei neuen Investi-
tionen die Zustimmung des RP Darmstadt erforderlich ist.
7. Im Rahmen des Bauvorhabens ist bei den Sanierungsmaßnahmen die
Verwendung erneuerbarer Energien, wie z.B. der Bau einer
Fotovoltaikanlage, vorzusehen. Zur Finanzierung ist u.a. das
Förderprogramm des Bundeswirtschaftsministeriums zur Errichtung
von Solaranlagen in Schulen heranzuziehen.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
DS I (A) 813/1
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
7. Im Rahmen des Bauvorhabens ist bei den Sanierungsmaßnahmen die
Verwendung erneuerbarer Energien, wie z.B. der Bau einer Fotovoltaikanlage,
vorzusehen. Zur Finanzierung ist u.a. das Förderprogramm des Bundes-
wirtschaftsministeriums zur Errichtung von Solaranlagen in Schulen
heranzuziehen.
DS I (A) 813
Protokollnotiz:
Herr Stv. Peter Schneider (B´90/Die Grünen) beantragt die Änderung des Titels der Drucksache DS I (A) 813. Das Wort „Ganztagsschule“ soll ersetzt werden durch die Worte „ganztägig arbeitende Schule“. Grundlage dieser Änderung ist der Erlass des Landes Hessen vom 01.08.2004.
Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.
Im nachfolgenden Text ist das Wort „Ganztagsschule“ bereits ersetzt.
Die Stv.-Versammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Erweiterung der Edith-Stein-Schule als ganztägig arbeitende Schule
nach der von der EEG in Verbindung mit Dritten erstellten und vom
Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit
1.420.000,-- € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und vorbehaltlich der Resteübertragung
wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsstelle 20000.94600
„Edith-Stein-Schule, Bau-Ganztagsbetreuung“
Haushaltsreste 140.000,-- €
(davon sind noch zu
übertragen: 86.089,46 €)
Haushaltsplan 2005: 800.000,-- €
Haushaltsplan 2006 480.000,-- €
Gesamt: 1.420.000,-- €
3. Im Investitionsprogramm ist in 2006 der Ansatz bei der Haushaltsstelle
20000.94600 „Edith-Stein-Schule, Bau-Ganztagsbetreuung“
von 350.000,-- €
um 130.000,-- €
auf 480.000,-- €
zu erhöhen.
Die Mittel i. H. v. 130.000,-- €
werden von der Haushaltsstelle 20000.93610 „Sachkosten Ganztagsbetreuung“
umgesetzt.
4. Die Verpflichtungsermächtigung 2005 bei der Haushaltsstelle 20000.94600 „Edith-
Stein-Schule, Bau-Ganztagsbetreuung“ ist im Nachtrag um 130.000,-- € auf
480.000,-- € zu erhöhen.
5. Beim Hessischen Kultusministerium stehen für bereits anerkannte, ganztägig
arbeitende Schulen sowie für Schulen, denen künftig durch Landesentscheid ein
solcher Status zuerkannt wird, Fördermittel aus dem Investitionsprogramm „Zu
kunft Bildung und Betreuung“ (IZBB) zur Verfügung.
Die endgültige Höhe der Förderung wird voraussichtlich Mitte des Jahres fest-
stehen. Der Förderbetrag wird bei der Haushaltsstelle 20000.36030 - Edith-Stein-
Schule, Zuweisung Bundesprogramm „Zukunft, Bildung und Betreuung“ (Ganz-
tagsschulprogramm) - veranschlagt.
6. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn der Zuwendungsbescheid
und die Einzelgenehmigung der Aufsichtsbehörde vorliegen, da bei neuen Investi-
tionen die Zustimmung des RP Darmstadt erforderlich ist.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 11.03.2005
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung