Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2005

12.      Änderung der aktuellen Gestaltung des Lesegartens
Antrag PDS vom 31.5.2005, DS I (A) 849
Az: 000-0002-01/0558#0741/2005
Antrag CDU vom 15.06.2005, DS I (A) 849/1
Az: 000-0002-01/0558#0753/2005
Änderungsantrag PDS vom 15.06.2005, DS I (A) 849/2
Az: 000-0002-01/0558#0754/2005


Beschlusslage:

DS I (A) 849/2
Die Stv.-Versammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

Der Magistrat wird dazu aufgefordert im 2. Bauabschnitt des „Lesegartens“ 

    - die derzeit unansehnliche westliche Begrenzung ansprechend gestalten
      zu lassen und

    - in die nördliche Begrenzung (Linsenberg) das Halbrund der Sandstein-
      elemente auf dem nicht mehr genutzten Parkplatz der Landeszentralbank
      möglicherweise einzubeziehen.

Ferner möge er zusammen  mit der Stadtbücherei und dem Klingspor-Museum
prüfen und entsprechend berichten, ob eine Annäherung an einen „Lesegarten“ unter den Arkaden des Büsingpalais machbar sei.

DS I (A) 849/1
Herr Stv. Hammann (CDU) ändert seinen Änderungsantrag in einen selbständigen Antrag. Herr Stv.-Vorsteher Wirsing akzeptiert dies im Hinblick auf die Kommentierung HGO, ohne dass daraus ein Präzedenzfall wird.

Herr Stv. Walther (FDP) beantragt im Namen seiner Fraktion getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2.

DS I (A) 849/1, Punkt 1
Die Stv.-Versammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

1. Der Magistrat wird aufgefordert, binnen vier Wochen ab Beschlussfassung
    der Stadtverordnetenversammlung exakt die Ausgaben für den so genannten
    „Lesegarten“ darzustellen, ebenso, die Höhe von eventuellen Zuschüssen
    von Dritten;

DS I (A) 849/1, Punkt 2
Die Stv.-Versammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

 

2. für den so genannten „Lesegarten“ werden keinerlei weitere Investitionen
    getätigt.
DS I (A) 849
Die Stv.-Versammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

Der Magistrat wird zur korrigierenden Vorlage von Änderungsvarianten der derzeitigen Gestaltung des so genannten Lesegartens aufgefordert. Sie sollen entweder den Assoziationen entsprechen, die der Begriff „Lesegarten“ hervorruft, oder eine integrative Platzgestaltung zwischen Lilitempel und Büsingpalais entwerfen.

 

 

 

 

 

Offenbach a.M., den 17.06.2005

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung