Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 07.07.2005

18.    Hessische Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt (HEGISS) Neuanlage der Außenanlagen der Mathildenschule - 1. Bauabschnitt
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 216/05 vom 22.6.2005, DS I (A) 869
Az: 000-0002-01/0585#0772/2005


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1. Der Neugestaltung des ersten Bauabschnittes der Freianlagen der
    Mathildenschule, nach der von der Pädagogischen Ideenwerkstatt Bagage
    e.V., Freiburg, in Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und
    Baumanagement erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kosten-
    berechnung für den ersten Bauabschnitt, abschließend mit 413.000,00 €
    einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 61500.94050
    „Umsetzung HEGISS“ wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsreste:                              349.000,00 €
    Haushaltsplan 2005:                     64.000,00 €
    Gesamt:                                           413.000,00 €

3. Die Finanzierung erfolgt aus dem Förderprogramm  „HEGISS – Hessische
    Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt“ und Kreditmarktmitteln im Rahmen der
    Gesamtdeckung des Vermögenshaushaltes.

4. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

    Landeszuschuss HEGISS:                      295.200,00 €
    Kreditmarktmittel:                                       117.800,00 €

    Gesamt:                                                       413.000,00 €

5. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn die erforderliche
    Genehmigung der Aufsichtsbehörde zur Kreditaufnahme vorliegt.



Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a.M., den 08.07.2005

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung