Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2005
13. Brandschutzmaßnahmen am Gebäude der Geschwister-Scholl-Schule, Erich-Ollenhauer-Straße 1, 63073 Offenbach a.M.
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 312/05 vom 31.8.2005, DS I (A) 881
Az: 000-0002-01/0600#0797/2005
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Den Brandschutzmaßnahmen am Gebäude der Geschwister-Scholl-Schule,
nach der von der EEG in Verbindung mit Dritten erstellten und vom
Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit
110.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 28080.94090
„Geschwister-Scholl-Schule, Brandschutz Priorität la" wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsreste: 110.000,00 €
3. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der
Gesamtdeckung des Vermögenshaushaltes.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 16.09.2005
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung