Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2005
10. Ganztägig arbeitende Schulen Künftige Verwendung der Restfördermittel aus dem Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung"
Antrag Magistratsvorlage Nr. 295/05 vom 17.8.2005, DS I (A) 877
Az: 000-0002-01/0595#0792/2005
Ergänzungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FWG vom 15.09.2005,
DS I (A) 877/1
Az: 000-0002-01/0595#0806/2005
Beschlusslage:
DS I (A) 877/1 und DS I (A) 877
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Beantragung der noch verbleibenden Fördermitteln aus dem Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" für die Projekte in der Reihenfolge
1. Wilhelmschule
2. Eichendorffschule/Erich Kästner-Schule
(vorbehaltlich der Anerkennung als ganztägig arbeitende Schulen)
3. Gymnasien (Albert-Schweitzer-Schule, Leibnizschule, Rudolf-Koch-Schule)
4. Mathildenschule
wird zugestimmt.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
DS I (A) 877/1
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Die Vorlage wird wie folgt ergänzt:
4. Mathildenschule
DS I (A) 877
Die Stv.-Versammlung beschließt einstimmig wie folgt:
Der Beantragung der noch verbleibenden Fördermitteln aus dem Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" für die Projekte in der Reihenfolge
1. Wilhelmschule
2. Eichendorffschule/Erich Kästner-Schule
(vorbehaltlich der Anerkennung als ganztägig arbeitende Schulen)
3. Gymnasien (Albert-Schweitzer-Schule, Leibnizschule, Rudolf-Koch-Schule)
wird zugestimmt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 16.09.2005
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung