Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2005
5. Nachtragshaushaltssatzung 2005 und Nachtragshaushaltsplan 2005
Antrag Magistratsvorlage Nr. 307/05 vom 30.8.2005, DS I (A) 890
Az: 000-0002-01/0608#0808/2005
Änderungslisten
Herr Oberbürgermeister Grandke hat in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen vom 07.11.2005 die Änderungslisten des Magistrats vorgelegt.
Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Strüb (SPD), hat die Änderungslisten zum Antrag an die Stv.-Versammlung erhoben.
Änderung zum Verwaltungshaushalt des Nachtragshaushaltes 2005 des Jugendamtes UA 45120-Kinder- und Jugenderholung § 11-
Änderungsantrag Jugendhilfeausschuss gem. § 71 SGB VIII vom 4.11.2005,
DS I (A) 890/1
Az: 000-0002-01/0646#0850/2005
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Die Haushaltsstelle 45120.70500 (Zuschüsse Freizeiten freie Verbände für sozial schwache Teilnehmer) erhält den Vermerk: Mehrausgaben können in Höhe der Mehreinnahmen bei Haushaltsstelle 45120.17100 (Zuwendung Land, Kinder- und Jugenderholung) geleistet werden.
Änderungsliste zum Nachtrags-Haushaltsplan 2005 -
Verwaltungshaushalt (VwH)
Antrag Ausschussvorsitzender HFB vom 7.11.2005, DS I (A) 890
Az: 000-0002-01/0644#0848/2005
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste (VwH).
Änderungsliste zum Nachtrags-Haushaltsplan 2005 -
Vermögenshaushalt (VmH)
Antrag Ausschussvorsitzender HFB vom 7.11.2005, DS I (A) 890
Az: 000-0002-01/0643#0847/2005
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste (VmH).
Änderungsliste zum Nachtrags-Haushaltsplan 2005 - Verpflichtungsermächtigung
Antrag Ausschussvorsitzender HFB vom 7.11.2005, DS I (A) 890
Az: 000-0002-01/0645#0849/2005
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste (Vpfl.).
Nachtragsstellenplan 2005
Antrag Magistratsvorlage Nr. 307/05 vom 31.8.2005, DS I (A) 890
Az: 000-0002-01/0642#0846/2005
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den als Anlage beigefügten Nachtragsstellenplan.
Nachtragshaushaltssatzung 2005 und Nachtragshaushaltsplan 2005
Antrag Magistratsvorlage Nr. 307/05 vom 30.8.2005, DS I (A) 890
Az: 000-0002-01/0608#0808/2005
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit unter Berücksichtigung aller vorab beschlossenen Änderungen und Ergänzungen wie folgt:
a) der beigefügte Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2005 wird festgestellt
und die beigefügte Nachtragshaushaltssatzung und der Stellenplan 2005
wird beschlossen,
b) die sich aus der Nachtragshaushaltssatzung 2005 und dem Nachtragshaus-
haltsplan 2005 ergebenden Änderungen in Finanzplanung und Investitions-
programm werden in der Finanzplanung und im Investitionsprogramm 2005
(für die Jahre 2004 bis 2008) berücksichtigt.
Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 18.11.2005
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung