Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2005
9. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003 und Entlastung des Magistrats
Antrag Magistratsvorlage Nr. 389/05 vom 19.10.2005, DS I (A) 901
Az: 000-0002-01/0627#0830/2005
Beschlusslage:
Herr Stv. Werné (CDU) beantragt im Namen seiner Fraktion getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2 sowie 3.
DS I (A) 901 Punkt 1 und Punkt 2
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Bei der nachfolgenden Haushaltsposition wird nachträglich den über-
planmäßigen Ausgaben zugestimmt:
a) 92000.89020
Amt 20; Abwicklung der Vorjahre 2,45 €
2. Die Jahresrechnung 2003 der Stadt Offenbach wird beschlossen.
DS I (A) 901 Punkt 3
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
3. Dem Magistrat wird für das Rechnungsjahr 2003 Entlastung erteilt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 18.11.2005
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung