Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 8.12.2005
3. Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2006
Antrag Magistratsvorlage Nr. 322/05 vom 14.09.2005, DS I (A) 900
Az: 000-0002-01/0615#0815/2005
Teil I:
Änderungslisten
Herr Oberbürgermeister Grandke hat in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen vom 28.11.2005 die Änderungslisten des Magistrats vorgelegt.
Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Strüb (SPD), hat die Änderungslisten zum Antrag an die Stv.-Versammlung erhoben.
In der Sitzung am 5.12.2005 hat Herr Oberbürgermeister Grandke eine Ergänzung zur Änderungsliste des Vermögenshaushaltes vorgelegt. Auch diese Liste wurde vom Ausschussvorsitzenden, Herrn Stv. Strüb (SPD), zum Antrag erhoben.
Änderungsliste Verwaltungshaushalt (VwH)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 28.11.2005, DS I (A) 900
Az: 000-0002-01/0663#0872/2005
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste (VwH).
Ergänzung zur Änderungsliste Vermögenshaushalt (VmH)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 5.12.2005, DS I (A) 900
Az: 000-0002-01/0702#0910/2005
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Ergänzung zur Änderungsliste.
Änderungsliste Vermögenshaushalt (VmH)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 28.11.2005, DS I (A) 900
Az: 000-0002-01/0664#0873/2005
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste (VmH).
Änderungsliste Verpflichtungsermächtigungen (Vpfl.)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 28.11.2005, DS I (A) 900
Az: 000-0002-01/0665#0874/2005
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste (Vpfl.).
Änderungsliste zum Investitionsprogramm
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 28.11.2005, DS I (A) 900
Az: 000-0002-01/0666#0875/2005
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Investitionsprogramm.
Nachrichtlich:
(Es folgten die Abstimmungen über die Einzelpläne und die hierzu gestellten Anträge, siehe Einzelbeschlüsse)
Stellenplan 2006
Antrag Magistratsvorlage Nr. 322/05 vom 14.9.2005, DS I (A) 900
Az: 000-0002-01/0653#0862/2005
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den als Anlage beigefügten Stellenplan.
Vermögenshaushalt (VmH)
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den Vermögenshaushalt unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen und Ergänzungen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 30.12.2005
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung