Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 19.Januar 2006
6. Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2006
Antrag Magistratsvorlage Nr. 322/05 vom 14.09.2005, DS I (A) 900
Az: 000-0002-01/0615#0815/2005
Vor Aufruf des TOP verlassen die Stadtverordneten Herr Fonseca (SPD), Frau Böhm (SPD). Frau Herrmann (SPD) und Frau Isser (CDU) den Sitzungssaal, die Lautsprecheranlage ist ausgeschaltet.
Da Herr Stv.-Vorsteher Wirsing seine Vorstandsfunktion niedergelegt hat, liegt kein Widerstreit der Interessen nach § 25 HGO mehr vor.
Einzelplan 4 "Soziale Sicherung" VwHh
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die Annahme des Einzelplans 4 unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen und Ergänzungen.
Verwaltungshaushalt (VwH)
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den Verwaltungshaushalt unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen und Ergänzungen.
Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2006
Antrag Magistratsvorlage Nr. 322/05 vom 14.9.2005, DS I (A) 900
Az: 000-0002-01/0615#0815/2005
Herr Stv.- Hammann (CDU) beantragt Auszählung der Stimmen, Herr Stv. Münd (REP) beantragt namentliche Abstimmung.
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit 34:28:1 Stimmen unter Berücksichtigung aller vorab beschlossenen Änderungen und Ergänzungen wie folgt:
a) die Haushaltssatzung 2006 wird beschlossen und damit der Haushaltsplan
2006 und der Stellenplan für das Jahr 2006 festgesetzt.
b) das beigefügte Investitionsprogramm 2006 für die Jahre 2005 bis 2009 wird
beschlossen und von der mittelfristigen Finanzplanung Kenntnis genommen.
Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 24.01.2006
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung