Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 08. Dezember 2005

 

3.         Haushalt 2006 - Verwaltungshaushalt (EP 4)
UA 47000 Förderung der Freien Wohlfahrtspflege Zuschuss
Kinder- und Jugendfarm e.V. Offenbach
Antrag SPD, B90/Die Grünen und FWG vom 2.12.2005, DS I (A) 939
Az: 000-0002-01/0686#0895/2005


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

Im Unterabschnitt 47000 – Förderung der Freien Wohlfahrtspflege – wird eine neue Haushaltsstelle mit der Bezeichnung Zuschuss Kinder- und Jugendfarm e.V. Offenbach eingerichtet. Diese Haushaltsstelle ist mit Euro 25.000 zu versehen.

Die Deckung erfolgt über die Kürzung der Haushaltsstelle 91100.80800 – Zinsausgaben – um den entsprechenden Betrag.


Stadtverordnete haben an der Beratung bzw. an der Beschlussfassung teilgenommen, obwohl sie Vorstandsfunktionen in den begünstigten Vereinen bekleiden. Dieser Beschluss wird daher nicht an den Magistrat weitergeleitet (§ 25 Abs. 6 HGO).

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 29.12.2005

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung