Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 19. Januar 2006
3. Haushaltsplan 2006 - Verwaltungshaushalt (EP 4)
Seniorenarbeit in den Offenbacher Seniorenbegegnungsstätten
Antrag SPD, B90/Die Grünen und FWG vom 30.11.2005, DS I (A) 945
Az: 000-0002-01/0692#0901/2005
Vor Aufruf des TOP verlassen die Stadtverordneten Frau Herrmann (SPD) und Frau Böhm (SPD) den Sitzungssaal, die Lautsprecheranlage ist ausgeschaltet.
Auf Antrag der CDU-Fraktion erfolgt getrennte Abstimmung über Abs.1 und 2.
Beschlusslage:
DS I (A) 945 Abs. 1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Im Einzelplan 4, Abschnitt 47000 Altenhilfe wird die Haushaltsstelle 70730 – Zuschuss Seniorenbeirat - Veranstaltungen – mit € 2.500 aufgestockt. Die Mittel sind zweckgebunden für Übungsleiter- bzw. Kursstunden in den Altentagesstätten.
DS I (A) 945 Abs. 2
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Die Deckung erfolgt über Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 91100.80800 – Zinsausgaben – um € 2.500.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 24.01.2006
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung