Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 08. Dezember 2005
3. Haushaltsplan 2006 Vermögenshaushalt, Einzelpläne 5 und 6 (EP 5)
Antrag CDU vom 07.12.2005, DS I (A) 955
Az: 000-0002-01/0703#0912/2005
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
1. Im UA 58000 – Park- und Gartenanlagen – wird auf der Ausgabenseite eine
neue Haushaltsstelle mit dem Titel „Inliner-Rundstrecke“ eingesetzt und mit
17.000 Euro versehen.
2. Zur Deckung wird die Haushaltsstelle 63000.96140 – Straßenbau
Schloßstraße – um 17.000 Euro gekürzt.
Offenbach a. M., den 29.12.2005
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung