Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 08. Dezember 2005
3. Haushaltsplan 2006 Investitionsprogramm 2006 bis 2009 (EP 2)
Einzelplan 2 - Sanierung der Schulen
Antrag FDP vom 8.12.2005, DS I (A) 961
Az: 000-0002-01/0709#0922/2005
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Für die Sanierung Offenbacher Schulgebäude werden in das mittelfristige Investitionsprogramm für das Jahr 2007 zusätzlich eine Million Euro und für die Jahre 2008 und 2009 zusätzlich 2,5 Millionen Euro eingestellt und gemäß Prioritätenliste den Projekten zugeordnet.
Offenbach a. M., den 29.12.2005
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung