Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2001 - 2006
Drucksachen-Abteilung I (A)Ausgegeben am 05.01.2006
Eing. Dat. 05.01.2006
Nr. 966
Dez.: II (Amt 60)
1.
Dezernat II
Amt 60
Vorlage an den Magistrat Nr.
Umbau und Erweiterung der Geschwister-SchollWilhelmschuleEdith-Stein-Schule als zurals ganztägig
arbeitende
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 007/06 vom 04.01.2006, DS I (A) 966
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverord- netenversammlung wie folgt beschließt:
1.
1.m Umbau und der Erweiterung der Geschwister-SchollWilhelmschule zurals ganztägig arbeitenden SchuleEdith-Stein-Schule als Ganztagsschule, nach der von
der EEG (Entwicklungs- und Erschließungsgesellschaft) und in .V.erbindung mit. Dritten
erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, ab
schließend mit 1.424200850..0000,00-- € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2.
Die erforderlichen Mittel werden bewilligt undund vorbehaltlich der
Resteübertragung wie folgt bereitgestellt:
auf der 0000.94620600
„WilhelmsEdith-SteinGeschwister-Scholl-Schule, Bau-Ganztagsbetreuung“ wie folgt bereit-.gestellt:
Haushaltsreste 200.000,-- €(davon sind noch zu übertragen: 146.089,46 €) Nachtragshh.-Plan 2004:
377.000Fehler! Textmarke nicht definiert.,-- € Haushaltsplan 2005:
: 8001.023.00050.000,00,-- €
Haushaltsplan 2006: 48440.000800.000,00 ,-- €
Gesamt: 850.000,00 €1.4240850.000Fehler! Textmarke nicht definiert.,--850.000,00 €
3.
Im Investitionsprogramm ist in 2006 der Ansatz bei der Haushaltsstelle 20000.946604600 „WilhelmsEdith-Stein-Schule, Bau-Ganztagsbetreuung“
von 350.000,-- €
um 90.000,-- €
auf 440.000,-- €
zu erhöhen.
Die Mittel i.H. v. 90.000,-- €
werden von der Haushaltsstelle 20000.93610„Sachkosten Ganztagsbetreuung“ umgesetzt.
Die Verpflichtungsermächtigung 2005 bei der Haushaltsstelle 20000.9466000 „Edith-Stein-SWilhelmschule, Bau-Ganztagsbetreuung“ ist im Nachtrag um
90.000,-- € auf 440.000 ,-- € zu erhöhen. ???
Beim Hessischen Kultusministerium stehen für bereits anerkannte, ganztägig
arbeitende Schulen sowie für Schulen, denen künftig durch Landesentscheid ein
solcher Status zuerkannt wird, Fördermittel aus dem „Investitionsprogramm
„Zukunft Bildung und Betreuung“ (IZBB) zur Verfügung.
Beim Hessischen Kulturministerium stehen für bereits anerkannte ganztägig arbeitende Schulen sowie für Schulen, denen künftig durch Landesentscheid ein solcher Status zuerkannt wird, Fördermittel aus dem Investitionsprogramm „Zukunft Bildung und Betreuung“ (IZBB) zur Verfügung.
Förderung wird voraussichtlich Mitte des Jahres feststehen. Der Förderbetrag wird
bei der Haushaltsstelle 20000.36030 (neu) ??? - WilhelmsEdith-Stein-Schule, Zuweisung Bundes
programm „Zukunft, Bildung und Betreuung“
(Ganztagsschulprogramm) -–
verannschlagt.
4. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.
5. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden,
wenn der Zuwendungsbescheid
vorliegt.
3.Die entsprechenden Mittel sind von der Haushaltsstelle 20000.93610 „Sachkosten Ganztagsbetreuung“ im Nachtrags-haushaltsplan 2004 bzw. Haushalt 2005 auf die Haushaltsstelle 20000.94620 „Geschwister-Scholl-Schule,
Bau-Ganztagsbetreuung“ umzusetzen.
4.Die Finanzierung bis zur Umsetzung der Mittel erfolgt über die Haushaltsstelle 20000.93610 „Sachkosten Ganztagsbetreuung“.
6.Beim Hessischen Kulturministerium sind für bereits anerkannte ganztägig arbeitende Schulen sowie für Schulen, denen künftig durch Landesentscheid ein solcher Status zuerkannt wird, Fördermittel aus dem Investitionsprogramm „Zukunft Bildung und Betreuung“ (IZBB) beantragtMit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn der Zuwendungsbescheid vorliegt und die Einzelgenehmigung der Aufsichtsbehörde vorliegenten, da bei neuen Investitionen die Zustimmung des RP Darmstadt erforderlich ist.
Begründung:
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 15.09.200509.10.2003 – DS I (A) 548/2 und 548877 und 877/1
für die künftige Verwendung der Restfördermittelu. a. folgende Priorität für die Schaffung der notwendigen Infrastruktur im Rahmen des Ausbaus ganztägiger Angebote aus dem „Investitionsprogramm
Zukunft Bildung und Betreuung“ folgende Reihenfolge der Projekte beschlossen:
1. Wilhelmschule
2. Eichendorffschule/Erich-Kästner-Schule
3. Gymnasien (Albert-Schweitzer-Schule, Leibnizschule, Rudolf-Koch-Schule)
4. MathildenschuleEdith-Stein-Schule
Geschwister-Scholl-Schule
Schillerschule
Mathildenschule
Ernst-Reuter-Schule
Bachschule,
und vom Grundsatz her folgende Haushaltsmittel bereitgestellt:
2003 600.000 €
2004 2.500.000 €
2005 2.250.000 €
2006 2.250.000 €
2007 2.250.000 €
Die Erarbeitung der Planungs- und Kostendaten für die Edith-Stein-Schule ist umfangreicher als ursprünglich angenommen, so dass die Maßnahme nach 2005 zurückgestellt werden muss. Für die Geschwister-Scholl-Schule und die Schillerschule liegen die Unterlagen vor; diese wurden am 08.04.2004 beim Land Hessen zur Prüfung und Festsetzung des Zuwendungsbetrages eingereichtwurden die Projektbeschlüsse in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.07.2004 sowie für die Edith-Stein-Schule in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ?????? gefasst.. Mit dem Eingang des Zuwendungsbescheides ist im Sommer 2004 zu rechnen.Die Erarbeitung der Planungs- und Kostendaten für die
Edith-Stein-Schule war umfangreicher als ursprünglich angenommen, so dass diese Maßnahme nun erst zur Vorlage kommen kann.
DDie für die Geschwister-SchollWilhelmsEdith-Stein-Schule-Schule vom Architekturbüro Mühlhause + SchinkelMühlhause und SchinkelWellnitz, Offenbach a. M., in
Zusammenarbeit mit der Entwicklungs- und
Erschließungsgesellschaft – EEG – als Projektsteuerer erstellten und vom Revisionsamt geprüften
Planungs- und Kostendatenunterlagen schließen mit 8501.42400.000,,00--00 € ab.
Es werden folgende Maßnahmen umgesetzt:
- Errichtung eines eingeschossigen Schulpavillons
Zwischen der Sporthalle und dem Hausmeisterhaus wird ein neuer Schulpavillon errichtet. Alle Räume werden eingeschossig entlang eines Erschließungsflures angeordnet. Es entstehen ein Speise-/Aufenthaltsraum, eine Bibliothek/Medioothek, ein Hausaufgabenraum, ein Schülerkiosk, eine Küche mit Lager sowie Sanitärräume und Technikräume.
- Umbaumaßnahmen
Zur Erfüllung des Raumprogrammes werden zwei der insgesamt drei Hausaufgabenräume im ersten Obergeschoss des bestehenden Verwaltungsgebäudes untergebracht. Hierfür muss der dort befindliche Kartenraum in das Kellergeschoss des Klassentraktes umgelagert werden.Um die notwendigen Räumlichkeiten für die Ganztagsbetreuung unterzubringen, wird der Bestand umgebaut bzw. auch aufgestockt.Erweiterungsbau als Unterbauung der vorhandenen aufgeständerten Sporthalle ausgeführt. , so dass die für den Schulbetrieb notwendigen Freibereiche nur in den bereits überbauten Bereichen beschnitten werden, da auf eine Bebauung des nicht
überdeckten Außenbereiches und des Schulhofes verzichtet wird.
Die Zugänglichkeit der Sporthalle sowohl vom Schulhof als auch vom südlich gelegenen Hof wird durch eine öffentliche Zuwegung zwischen Erweiterungsbau und Zwischenbau hergestellt.
- und Begegnungsbereich sowie die Küche orientieren sich mittels einer verglasten Fassade zu einem Freibereich entlang der angrenzenden Grundstücksmauer.
Der Begegnungs- und Freizeitbereich ist zudem noch zur Schule hin orientiert und für Blickbeziehungen offen gehalten.
Die Anordnung und Ausgestaltung der Räume sollen die gemeinschaftlichen Aktivitäten unterstützen. Die große Verbindungstür zwischen dem Speiseraum und dem Freizeit- und Begegnungsbereich soll eine multifunktionale Nutzung der beiden Räume gewährleisten.
Die bereits als Lagerfläche genutzte Garage wird konstruktiv und bautechnisch
aufgewertet, um eine vollwertige Nutzung als Stuhl- und Tischlager zu gewährleistenermöglichen.
Die ebenerdige Erschließung macht eine behindertenfreundliche Nutzung ohne weiteren
konstruktiven Aufwand möglich. Das imneben Bereich der Küche vorgesehene WC wird im Rahmen der Erweiterung behindertengerecht ausgebaut.
Im Erdgeschoss werden , im „öffentlichen“ Bereich, neben Cafeteria und Mediothek, werden der Freizeitbereich und ein Hausaufgabenraum in ehemaligen Klassenräumen eingerichtet. Im nördlichen Bereich der Schule erfolgt eine Aufstockung auf das
Erdgeschoss. Hier entstehen, mit Anbindung an die Erschließung der Schule im
1. Obergeschoss, vier Klassenräume als Ersatz für die im Erdgeschoss entfallenen Räume sowie
zwei Hausaufgabenräume für die Ganztagsbetreuung.Als zusätzliche Erschließung des 1. Obergeschosses und damit auch der Schaffung der Zugänglichkeit für Behinderte, erfolgt der Einbau eines Aufzuges. Damit wird auch eine Zugänglichkeit für Behinderte geschaffen.
Zur Gewährleistung der Ganztagsbetreuung sind weiterhin in der Lehrküche, in der die Mittagsversorgung sichergestellt wird, Erneuerungs- und Renovierungsarbeiten erforderlich. Die Essensausgabe erfolgt dann in der an die
Cafeteria angeschlossenen Wärmeküche.Um die Zugänglichkeit der daneben
liegenden Mediothek von außen her zu erreichen, wird dort eine Eingangstür mit Windfang in die bestehende Fassade integriert.
Mit der Durchführung der erforderlichen Arbeiten soll sofort nach Vorliegen des Zuwendungsbescheides sowie Bereitstellung der Haushaltsmittel begonnen werden.
Gemäß Rahmenvertrag vom 12.10.2005 (Magistratsbeschluss Nr. 393/05 vom 19.10.2005 und Stadtverordnetenbeschluss DS I (AB) 108 vom 17.11.2005) übernimmt die EEG ab 01.01.2006 treuhänderisch die Auftragsvergabe und Zahlungsabwicklung während der Ausführung der Projekte (Leistungsstufe III) mittels eines ihr zur Verfügung gestellten projektspezifischen Treuhandkontos.
Die Haushaltsmittelbereitstellung sowie die Finanzierung der Maßnahme erfolgen entsprechend dem Antragstenor.
Eine Folgekostenberechnung entfällt (übliche Darlehenszinsen und -tilgungen).
Im Büro der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder und anschließend im Büro der Stadtverordnetenversammlung liegen die Planungsunterlagen sowie eine detail-lierte Kostenberechnung zur Einsichtnahme aus.
Eine Folgekostenberechnung entfällt (übliche Darlehenszinsen und -tilgungen).
Im Büro der Stadtverordnetenversammlung liegen die Planungsunterlagen sowie
eine detaillierte Kostenberechnung zur Einsichtnahme aus.
Im Büro der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder und anschließend im Büro der Stadtverordnetenversammlung liegen die Planungsunterlagen sowie eine detail-lierte Kostenberechnung zur Einsichtnahme aus.
Offenbach am Main, den 22.12.200505.12.200511.02.200503.02.200502.02.200508.06.2004
Dezernat II
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H. Schneider
Bürgermeister
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