Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 19. Januar 2006

11.      Leibnizschule, Parkstraße 1, Offenbach a.M. - Austausch der Heizungsanlage -
hier: Projektbeschluss
Antag Magistratsvorlage Nr. 008/06 vom 04.01.2006, DS I (A) 967


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1. Dem Austausch der Heizungsanlage in der Leibnizschule, Parkstr. 1,
    Offenbach a.M., nach der von der Entwicklungs- und Erschließungs-
    gesellschaft mbH (EEG), in Verbindung mit Dritten erstellten und vom
    Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit
    1.000.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsstelle 23010.94020 „Leibniz-Schule-Parkstr., Sanierung Heizungs-
    anlage“

    Haushaltsplan 2005:           120.000,00 €
    Haushaltsplan 2006:           880.000,00 €

    Gesamt:                               1.000.000,00 €

3. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamt-
    deckung des Vermögenshaushaltes.

4. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
    Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 20.01.2006

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung