Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 9. März 2006
10. Hessische Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt (HEGISS)
Neugestaltung der Freianlagen der Wilhelmschule
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 059/06 vom 22.2.2006, DS I (A) 987
Az: 000-0002-01/0744#0965/2006
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Neugestaltung der Freianlagen der Wilhelmschule, nach der von Stockert +
Eschke Landschaftsarchitektinnen, Mühlheim, in Zusammenarbeit mit dem Amt für
Stadtplanung und Baumanagement erstellten und vom Revisionsamt geprüften
Kostenberechnung, abschließend mit 265.000,00 € einschließlich Planungskosten,
wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 61500.94050
„Umsetzung HEGISS" wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsreste: 221.500,00 €
Haushaltsplan 2006: 43.500.00 €
Gesamt: 265.000.00 €
3. Die Finanzierung erfolgt aus dem Förderprogramm „HEGISS - Hessische Gemein-
schaftsinitiative Soziale Stadt" und Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamt-
deckung des Vermögenshaushaltes.
4. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:
Landeszuschuss HEGISS: 195.000,00 €
Kreditmarktmittel: 70.000,00 €
Gesamt: 265.000.00 €
5. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn die erforderliche Genehmigung
der Aufsichtsbehörde zur Kreditaufnahme vorliegt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 10.03.2006
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung