Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 18. Mai 2006
8. Bildung von Ausschüssen
Antrag SPD, B’90/Die Grünen, FDP und FWG vom 04.05.2006, DS I (A) 3
Az: 000-0002-01/0764#0988/2006
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Für die Wahlzeit 2006 – 2011 werden gemäß § 62 HGO, Abs. 1 folgende
Ausschüsse gebildet:
a) Haupt-, Finanz- und Ausschuss für Beteiligungen
b) Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen
c) Sozialausschuss
d) Ausschuss für Kultur, Schule, Sport
2. Die Ausschüsse bestehen aus 15 Mitgliedern, die nach dem Benennungs-
verfahren gemäß § 62 HGO besetzt werden.
3. Der Haupt-, Finanz- und Ausschuss für Beteiligungen wird für die gesamte
Wahlzeit als Wahlvorbereitungsausschuss und als Akteneinssichtsausschuss
eingesetzt.
Herr Stv.-Vorsteher Lehmann teilt nach erfolgter Beschlussfassung den Fraktionen in der Stv.-Versammlung mit, dass sie ihm bis spätestens 31.05.2006 bitte ihre Mitglieder für die Ausschüsse schriftlich benennen mögen. Er gibt die Sitzverteilung wie folgt bekannt:
CDU je 5 Sitze
SPD je 5 Sitze
B´90/Die Grünen je 2 Sitze
FDP je 1 Sitz
DIE LINKE. je 1 Sitz
REP je 1 Sitz
Auf die Fraktion der FWG entfällt kein Ausschusssitz. Sie ist berechtigt, je einen Vertreter gem. § 62 Abs. 4 HGO zu entsenden.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 23.05.2006
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung